Koppe: Imageschaden für Lebensmittel-und Gaststättenbranche
"Wenn Frau Aigner glaubt, dass ihr mit dem Verbraucherinformationsgesetz ein großer Wurf gelungen ist, dann hat sie Recht", kommentiert der verbraucherschutzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Marian Koppe, den Gedanken. "Mit dem Verbrauchsinformationsgesetz ist ihr nur ein großer Wurf zum Bürokratieaufbau gelungen", kritisiert Koppe weiter.
Koppe:"Ablehnung durch elf Familienminister ist inhaltlich verständlich."
Auf Betreiben der CSU wird auf Bundesebene die Einführung des Betreuungsgeldes diskutiert. Eltern, die ihre Kinder zu Hause erziehen, sollen mit einer zusätzlichen Sozialleistung in Höhe von 150 EUR monatlich dafür "entlohnt" werden.
Bislang wird jedoch nur über "ungelegte Eier" diskutiert. Die Union muss sich erst einmal selbst einig werden und als Diskussionsgrundlage ein Konzept vorlegen, das ausfinanziert ist und das den verfassungsrechtlichen Vorgaben entspricht. Die vom Bundesjustizministerium geäußerten verfassungsrechtlichen Vorbehalte stimmen bedenklich. "Verfassungsfestigkeit ist das Mindeste, was wir erwarten dürfen. Auch der Blick auf die 187 Mrd. EUR, die der Bund jedes Jahr für familienpolitische Leistungen ausgibt, ohne dass die Bundesrepublik Deutschland als Vorbild in Sachen Familienfreundlichkeit gilt oder mit hohen Geburtenraten glänzt, lässt am Sinn des Betreuungsgeldes zweifeln." so Koppe weiter.
Saalfeld. Guido Westerwelle, Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, wird Mitte September Gastredner beim Landesparteitag der Thüringer FDP im Meininger Hof in Saalfeld sein.
Auf dem Programm der zweitägigen Veranstaltung am 15. und 16. September stehen u.a. die Wahl eines neuen Landesvorstandes und die Landesver-treterversammlung der Thüringen Liberalen zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2013.
Bereits am Freitag vor dem Parteitag gibt es einen Begrüßungsabend im Hotel Tanne, wo auch die meisten Delegierten übernachten werden. Die Rede des früheren FDP-Bundesvorsitzenden soll am Sonnabend Vormittag sein. OTZ
Marian Koppe: "Berufsausbildung im Gesundheits- und Pflegebereich muss auch zukünftig mit Realschulabschluss möglich sein."
Von denjenigen Schülerinnen und Schülern, die im letzten Jahr in Thüringen eine Ausbildung in der Gesundheitspflege begonnen haben, wäre weniger als Drittel berechtigt dies in Zukunft zu tun, wenn der Richtlinienentwurf der Europäischen Kommission zu den Berufsqualifikationen (KOM 2011/883) tatsächlich umgesetzt würde. Danach dürfte eine solche Ausbildung erst nach einer zwölfjährigen Schulzeit und nicht wie in Deutschland üblich, nach zehn Jahren allgemeinbildender Schule begonnen werden. Dies geht aus der Antwort des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur auf eine Kleinen Anfrage des gesundheitspolitischen Sprechers der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Marian Koppe hervor.
Seit nunmehr zwanzig Jahren besteht eine Partnerschaft zwischen den liberalen Ortverbänden aus Königsee und Königswinter. Die seit 1992 bestehenden guten Beziehungen zwischen den beiden Städten wurden jetzt erneut aufgefrischt und das Jubiläum wurde gefeiert. Dazu hatten sich die Königseer um ihren Vorsitzenden Marian Koppe, MdL einiges einfallen lassen. Dem Turnus gemäß konnten diesmal die Gäste aus der schönen Stadt am Rhein gegenüber von Bonn in Thüringen begrüßt werden. Auch dieses Mal nutzen sie die Gelegenheit, Thüringen besser kennen zu lernen. Die Begrüßung der Freunde aus Königswinter fand in Erfurt durch Marian Koppe und Horst Köhler statt. Bereits nach der Ankunft der 13-köpfigen Delegation aus Nordrhein-Westfalen, an deren Spitze der Fraktionsvorsitzende Dietmar Rüsch, Ratsmitgliedern und Ortsverbandsmitgliedern standen, begann das Wochenendprogramm mit einem Begrüßungsessen, einer historischen Stadtrundfahrt mit der Straßenbahn und einer Besichtigung des Doms. Anschließend begaben sich alle auf den Weg nach Königsee um gemeinsam den Abend mit Thüringer Hausmannskost ausklingen zu lassen.
