Koppe: "Äußerungen von Hartung an Unkenntnis und Populismus kaum zu überbieten"
"Was sich Dr. Hartung hier leistet, ist diffamierend und von Unkenntnis geprägt. Er stellt eine gesamte Berufsgruppe an den Pranger", kritisiert Marian Koppe, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Presseveröffentlichungen des SPD-Abgeordneten zu zahnmedizinischen Leistungen an Asylbewerbern in Thüringen. "Der Thüringer Zahnärzteschaft vorzuwerfen, sie agiere in hohen Maße strafbar und dabei fremdenfeindliche Motive zu suggerieren ist eine Unverschämtheit."
Aktuelle Meldungen
News - Archiv: September 2011
Koppe: "Beschlossenen FDP-Antrag im Freistaat endlich umsetzen"
Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Marian Koppe, begrüßt die Initiative des Bundesgesundheitsministeriums zur Verbesserung der Organspendebereitschaft. "Sich mit dem sensiblen Thema Organspende auseinanderzusetzen ist wichtig, kann doch eine positive Entscheidung Leben retten", so Koppe. Wichtig sei ihm als Liberalem, dass niemand gezwungen werde, sich pro oder contra Organspende zu positionieren. "Es muss die Freiheit des Einzelnen bleiben, sich nicht entscheiden zu müssen. Alle anderen Forderungen - u.a. aus der CDU - sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar." Wichtig sei es, das sich die Menschen wenigstens einmal im Leben mit der Materie beschäftigten und sich bewusst mit der Frage - Organspender ja oder nein - auseinandersetzten.
Über die Arbeit von Mehrgenerationenhäusern informierte sich jetzt der Landesfachausschuss Gesundheit, Familie, Gleichstellung, Soziales der Thüringer FDP unter der Leitung von Dr. Harald Mertes (Jena) in Königsee. Ein seit 2003 bestehendes Seniorenheim der AWO Rudolstadt in Königsee wurde Anfang 2008 zum Mehrgenerationenhaus weiterentwickelt. Als Ort des Austauschs zwischen den Generationen führen die Mehrgenerationenhäuser Angebote unter einem Dach zusammen, die anderenorts von Kindergärten, Jugendclubs, Seniorentreffs und vielen anderen Einrichtungen angeboten werden. Zusammen mit dem Landesvorstandsmitglied, dem sozialpolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe, ließen sich die Liberalen von Frau Bähring-Bergner das Konzept für das Folgeprogramm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) erläutern.
Koppe: "Im Ernstfall muss schnell geholfen werden können"
"Es ist gut, dass hier Ärzte Patienten am Tag der Zahngesundheit durch ideenreiche Aktionen aufklären. Denn Vorsorge ist besser als Nachsorge", erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe, zum Tag der Zahngesundheit. "Hoffentlich setzt sich auch bei den Verantwortlichen in Thüringen möglichst bald die Erkenntnis durch, dass eine Zahnrettungsbox an allen Schulen im Freistaat zur Notfallausrüstung gehören sollte", so der liberale Gesundheitsexperte.
Am 20.09.2011 konnte der FDP-Kreisverband WAK zum 2. Liberalen Salon wieder zahlreiche Gäste begrüßen. Thema der mehr als zweieinhalbstündigen Diskussion war diesmal die Gesundheitspolitik.
"Gerade der ländliche Raum steht vor enormen Herausforderungen, will man dort die Versorgungsdichte und -qualität ärztlicher Leistung erhalten", umriß der Kreisvorsitzende Fred Leise den Grund der Themenwahl. "Umso mehr freuen wir uns den interessierten Gästen und Parteifreunden ein hochkarätiges Podium präsentieren zu können", so Leise weiter.
Barth: "Zur Rettung des Euros ist Lösung der Staatsschuldenkrise unerlässlich"
Zum Auftakt der Beratungen zum Landeshaushaltsentwurf 2012 im Haushaltsausschuss des Thüringer Landtages erneuerte der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Uwe Barth, die Forderung nach einem konsequenten Schuldenabbau in Thüringen. "Auch wir müssen in Thüringen unseren Teil zur Lösung der Eurokrise beitragen. Da diese durch die insgesamt viel zu hohe Staatsverschuldung in Europa ausgelöst wurde, sollte der Freistaat Thüringen beim Schuldenabbau seinen Beitrag leisten." Barth betonte, Thüringen sei zwar noch nicht bei griechischen Verhältnissen angelangt, angesichts des Rückgangs der Landeseinnahmen bis 2020 um bis zu 30 Prozent müsse die Politik aber jetzt handeln. Er kündigte deshalb an, dass die FDP-Fraktion auch dieses Jahr wieder intensiv nach Einsparpotenzial im Haushalt suchen werde, damit Thüringen nicht noch tiefer in die Schuldenfalle gerate.
Koppe: "Fehler in der Familienpolitik korrigieren"
"Wir werden auch dieses Jahr wieder darauf drängen, einen der großen Fehler in der Thüringer Familienpolitik zu korrigieren", verspricht der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe. "Das Landeserziehungsgeld basiert auf einem antiquierten Familienbild und setzt die falschen Anreize", so Koppe. Eine Herdprämie, sei im einundzwanzigsten Jahrhundert fehl am Platz. Außerdem sei es offensichtlich, dass in vielen Fällen jene Eltern das Landeserziehungsgeld in Anspruch nähmen, für deren Kinder eine Betreuung durch pädagogisch geschultes Personal besonders empfehlenswert wäre, kritisiert Koppe. Das Landeserziehungsgeld sei kein pädagogischer Ansatz für Eltern, sondern ein fiskalischer Anreiz. Warum man diesen Fehlanreiz in Zeiten knapper Kassen mit Steuergeldern finanzieren müsse, erschließe sich ihm nicht. "Es gibt keine plausible Erklärung, weshalb Eltern, die auf die staatlich finanzierten Betreuungsangebote verzichten, dafür durch das Land in Form des Erziehungsgeldes entschädigt werden sollten. Die Zeiten für ideologisch motivierte Politikansätze sollten angesichts knapper Kassen vorbei sein. Wir werden deswegen auch dieses Jahr in den Haushaltsberatungen die Abschaffung des CDU-Prestigeprojektes beantragen". Die knapp 29 Millionen, die das Landeserziehungsgeld im kommenden Jahr koste seien bei den Kitas, Horten und Schulen wesentlich besser aufgehoben", so Koppe abschließend.
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit laden wir Sie herzlich zum 2. Liberalen Salon des FDP Kreisverbandes des Wartburgkreises ein. Thema soll dieses Mal die Gesundheitspolitik sein. Unter dem Motto "Der Weg in die Zweiklassenmedizin? Ist Gesundheit noch bezahlbar?" wollen wir am Dienstag, dem 20.09.2011 ab 19.00 Uhr in das "Palais Weimar", Sitzungszimmer, Herzog-Georg-Str. 64, 36448 Bad Liebenstein einladen.
Große Freude herrschte unter den 22 Kindern des AWO Kindergartens Waldstrolche gestern in Schwarzburg. Die Kindergarten- und Hortkinder besuchten zusammen mit ihren Erzieherinnen und einigen Eltern den Zirkus Probst in Ilmenau. Alle waren begeistert von dem phantastischen Zirkusprogramm. Besonders die Pferde- und Tigershow hatten es den Kindern angetan. Einige der größeren Kinder wurden sogar in das Programm mit einbezogen. Es war ein gelungener Nachmittag, der durch die Initiative des Landtagsabgeordneten Marian Koppe (FDP) zustande kam. Der Politiker hatte die Eintrittskarten kostenlos zur Verfügung gestellt. Ihm ein herzliches Dankeschön für den uns noch lange in Gedanken bleibenden Nachmittag.
Ein nicht alltägliches Jubiläum konnte unser Mitglied Dr. Dietrich Germann Ende August begehen: den 65. Jahrestag seines Eintritts in die Liberale Partei.
Dietrich Germann ist 1946 in Jena in die damalige LDP eingetreten. Damals war er Student an der Friedrich Schiller Universität (FSU).
Die Liberale Hochschulgruppe an der FSU gehörte zu den aktivsten und mitgliederstärksten politischen Gruppierungen. Damals begannen die Machthaber die Jenaer Uni als eine sozialistische Hochschule auszurichten. Damit war politisches Wirken der Liberalen an der Uni Repressalien ausgesetzt, die bis zu Verhaftungen führten. 1953 wurde sie dann verboten. Dietrich Germann studierte Germanistik und promovierte auf diesem Gebiet. Er widmete sich der literarischen Traditionen Jenas und veröffentliche eine Reihe viel beachteter Artikel über die klassische Literaturgeschichte in und um Jena.
Das nächste Kamingespräch der FDP Kreisverbände Saale -Holzland und Jena - findet am Mittwoch, d. 14. September 2011 im Kaminzimmer des Restaurants "Bauersfeld" (Am Planetarium 5) in Jena statt. Beginn ist 20 Uhr.
Gäste sind:
Marian Koppe, MdL, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion
& Dr. Harald Mertes, Leiter des FDP-Landesfachausschusses 4 "Gesundheit, Familie, Gleichstellung und Soziales"
Gesprächsthema: Das Versorgungsstrukturgesetz
Ziel des Gesetzes ist es vor allem, Ärzte aufs Land zu locken. Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf bereits beschlossen. Die FDP Landtagsfraktion fordert ein koordiniertes Vorgehen gegen Ärztemangel. Die Verbraucherverbände bemängeln eine nicht bedarfsgerechte Ärzteverteilung. Wird der Gesetzentwurf den Ansprüchen gerecht?
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen.
Koppe: "Rechnungshofgutachten bestätigt Kritik der Liberalen"
Die FDP-Landtagsfraktion hat ihre Forderung nach einer unverzüglichen Auflösung der Stiftung Familiensinn und Verwendung des Stiftungskapitals zum Schuldenabbau bekräftigt. Durch das heute von den Medien veröffentlichte Gutachten des Rechnungshofes sieht sich die FDP in ihrer Kritik bestätigt. "Wenn eine Einrichtung 116 Euro verbraucht um 100 Euro Fördermittel auszureichen, dann ist das eine ungeheuerliche Verschwendung", so der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe. 3 Mio. Euro seien somit seit Gründung der Stiftung nicht bei den eigentlichen Adressaten angekommen. Deshalb reiche es nicht aus, der Stiftung das Kapital zu entziehen. Das Land müsse sich endgültig von dem Prestigeprojekt aus der Althausära trennen und die Stiftung unverzüglich und vollständig auflösen. Es sei dem Steuerzahler nicht zu vermitteln, warum hier jedes Jahr weitere Gelder zugeführt werden sollten, betont Koppe. Er fordert deshalb eine zügige Prüfung des Gutachtens des Rechnungshofes im Sozialausschuss, so dass entsprechende Schritte eingeleitet werden könnten, die 2012 noch haushaltwirksam werden könnten.
"Mit vernünftiger Prävention ließen sich im Gesundheitssystem Millionen sparen", ist der FDP-Gesundheitsexperte Marian Koppe überzeugt. Auf Einladung von Prof. Dr. Roswitha Heinrich-Weltzien und Prof. Dr. Harald Küpper hat er jetzt ein Praktikum an der Poliklinik für Präventive Zahnheilkunde und Kinderzahnheilkunde am Zentrum für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde am Universitätsklinikum Jena absolviert.