Barth: "Liberale werden in der Thüringer Landespolitik gebraucht"

Heute vor zwei Jahren ist die Thüringer FDP nach 15 Jahren außerparlamentarischer Opposition wieder in den Thüringer Landtag eingezogen - kein Anlass für eine große Feier, aber Grund genug für den Fraktionsvorsitzenden Uwe Barth eine positive Zwischenbilanz zu ziehen. "Bürgernah, transparent und offen" zu sein, darum hat sich FDP-Landtagsfraktion vom Start weg bemüht. Am morgigen Mittwoch werden die Abgeordneten und Mitarbeiter deshalb wieder im Freistaat - diesmal im Kyffhäuserkreis - unterwegs sein. "Wir wollen die Gelegenheit nutzen, vor Ort die Schwerpunkte unserer parlamentarischen Arbeit vorzustellen. Zugleich wollen wir in Erfahrung bringen, wo in der Region der Schuh drückt", umreißt der Fraktionsvorsitzende Uwe Barth das Ziel dieser bislang sieben auswärtigen Fraktionssitzungen. Die FDP war die erste Landtagsfraktion, die dieses Veranstaltungsformat eingeführt hat. Inzwischen haben sich auch Nachahmer in anderen Fraktionen gefunden.

Gesundheitspolitscher Sprecher, Marian Koppe

Koppe: "Landesregierung muss Standortfaktor Landarzt ernst nehmen"

Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Marian Koppe, begrüßt das gemeinsame Förderpaket der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) und der Krankenkassen. Hier fänden - so Koppe - die beiden entscheidenden Akteure zueinander. Die Krankenkassen, die den Versicherten im Fall des Falles eine ärztliche Behandlung zusichern und die KV, die wiederum gegenüber den Krankenkassen eine ausreichende medizinische Versorgung sicherstellen müssen. Allerdings bezweifelt Koppe, dass dieses Förderpaket alleine ausreichen werde. Niederlassungshemmnisse wie die überbordende Bürokratie in den Praxen - beispielsweise durch das Abrechnungswirrwarr - seien noch nicht gelöst.

FDP besuchte Truppenübungsplatz in Ohrdruf

Das Thema Bundeswehr und Naturschutz stand im Mittelpunkt des heutigen Besuches einer FDP-Parlamentariergruppe auf dem Truppenübungsplatz der Bundeswehr in Ohrdruf. "Das ist ja wie ein kleiner Nationalpark", zeigte sich die umweltpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion und Landtagsvizepräsidentin Franka Hitzing beeindruckt. In Begleitung des Bundestagsabgeordneten Patrick Kurth sowie des Landtagsabgeordneten Marian Koppe, dem Landesfachausschuss Internationale Politik der FDP Thüringen und Mitgliedern der Thüringer Sektion der deutschen Gruppe Liberal International informierte sie sich bei den Vertretern des Bundesforstes und dem leitenden Offizier Hauptmann Andreas Müller über die Entwicklung des einzigen Truppenübungsplatzes in Thüringen nach dem Abzug der russischen Armee im Jahr 1993. Durch die sehr lange und ausschließlich militärische Nutzung des mehr als 4.600 ha großen Areals habe sich eine beeindruckende Artenvielfalt an Bäumen und Tieren gebildet, erläuterte Margit Knoll von der Forstverwaltung Bad Salzungen. Der Bundesforst ist für die rund 1.500 ha Wald auf dem Gebiet des Truppenübungsplatzes verantwortlich, unterstützt die Bundeswehr aber auch durch die Sicherung der Übungsräume und die Schutzrandaufforstung an den Schießbahnen. Durch das Abflammen von ausgewählten Geländeteilen habe man im Frühjahr erfolgreich dazu beigetragen Freiflächen zu erhalten. "Wir versuchen in enger Zusammenarbeit einen einzigartigen Lebensraum zu erhalten", so Förster Peter Bach, der seit der Übernahme des Geländes durch die Bundeswehr für das Revier zuständig ist. Er verwies auf die einzigartigen Feuchtbiotope und die darin lebenden Tierarten, von denen sich zahlreiche auf der "roten Liste" Thüringens finden. "Bundeswehr und Bundesforst arbeiten hervorragend zusammen und leisten damit einen aktiven Beitrag zum Natur- und Artenschutz", stellte auch Franka Hitzing fest.

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Thema Bundeswehr und Naturschutz im Fokus

Das Thema Bundeswehr und Naturschutz steht im Mittelpunkt des morgigen Besuches einer FDP-Parlamentariergruppe auf dem Truppenübungsplatz der Bundeswehr in Ohrdruf. Die umweltpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion und Landtagsvizepräsidentin Franka Hitzing möchte sich auf dem einzigen großflächigen Übungsgelände in Thüringen über die innovativen Konzepte der Bundeswehr, mit denen sie einen aktiven Beitrag zum Natur- und Artenschutz leistet, informieren. In Begleitung des Bundestagsabgeordneten Patrick Kurth sowie des Landtagsabgeordneten Marian Koppe, dem Landesfachausschuss Internationale Politik der FDP Thüringen und Mitgliedern der Thüringer Sektion der deutschen Gruppe Liberal International wird sie sich am Mittwoch (24. August ab 9.00 Uhr) mit Vertretern des Bundesforstes auf dem Truppenübungsplatz in Ohrdruf zu einem Gespräch treffen. Nach einem Lagevortrag des leitenden Offiziers Hauptmann Müller ist eine Platzrundfahrt mit Halt an mehreren Biotopen geplant.

Marian Koppe, MdL

Koppe: "Scheinlösung a la Machnig anstatt konsequentem Problemlösen"

Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion kritisiert den Wirtschaftsminister für dessen Vorschlag die Gründung von Arztpraxen künftig mit zinsgünstigen Krediten zu finanzieren als wirkungslos. "Es wird einmal mehr deutlich, dass Machnig Politik nach kurzfristiger Umfragelage betreibt und nicht nachhaltig auf stabile Lösungen setzt", so Koppe.

Liberaler Ehrenamtspreis 2011

Zum geselligen Treffen der Liberalen Familie in Thüringen hatte der Landesverband und die FDP-Kreisverbände Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla am vergangenen Sonnabend in den Innenhof das Franziskanerklosters nach Saalfeld geladen. Der Landes- und Fraktionschef der Thüringer FDP, Uwe Barth, nutzte die Gelegenheit und erinnerte zu Beginn der Veranstaltung an das Datum 13. August, den 50 Jahrestag des Baus der Berliner Mauer. Höhepunkt des liberalen Sommerfestes war die Verleihung des liberalen Ehrenamtspreises des FDP Kreisverbandes Saalfeld-Rudolstadt. Zusammen mit Barth zeichnete der FDP-Kreisvorsitzende Marian Koppe den gebürtigen Baden-Wüttemberger Armin Biedlingmaier für sein Engagement in der Feuerwehr Beulwitz und Aue am Berg aus. Vor rund 100 Gästen überreichten die beiden liberalen Landtagsabgeordneten den mit 250 Euro dotierten Ehrenamtspreis. "Wir haben uns in diesem Jahr bewusst für einen Vertreter der Freiwilligen Feuerwehr als Preisträger entschieden. Die Feuerwehr in den Ortsteilen spielt eine große Rolle bei der Gefahrabwendung für die gesamte Stadt Saalfeld. Ohne das ehrenamtliche Engagement der Mitglieder würde das nicht funktionieren", begründet Koppe die Entscheidung. "Wir wollen mit diesem Preis, der alle zwei Jahre vergeben wird, Menschen in den Mittelpunkt rücken, ohne die unsere Gesellschaft schon lange nicht mehr funktionieren würde".

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Europapolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

Koppe: "Thüringen muss sich auf Veränderungen einstellen und geeignet gegensteuern"

"Wenn die Landesregierung keine Strategie für die Zeit nach 2012 hat, kann es für viele Projekte in Thüringen finanziell sehr eng werden", warnt der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe. Denn mit Beginn des Jahres 2013 werden die EU-Fördermittel für Thüringen deutlich sinken: "Die EU versucht mit verschieden Strukturfonds wirtschaftliche Unterschiede in Europa auszugleichen", erklärt er. Man fördere dabei gezielt die benachteiligen Gebiete und den ländlichen Raum, so der FDP-Europapolitiker weiter. "Und Thüringen ist bekanntlich ländlich strukturiert", erinnert Koppe.

Marian Koppe, MdL

Koppe: "Versorgungsgesetz Schritt in die richtige Richtung"

"Das Versorgungsgesetz der Bundesregierung ist ein Schritt in die richtige Richtung", ist der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe, überzeugt. Wir reden nicht nur über das Problem, sondern versuchen, einen Beitrag zur Lösung des drohenden Ärztemangels zu leisten", erinnert er an das Wahlversprechen der Liberalen. "Damit der Landarzt in Zukunft nicht nur noch im Fernsehen kommt", müsse man Anreize für junge Ärzte schaffen, sich auf dem Land niederzulassen.

Liberales Sommerfest

Zum geselligen Treffen der Liberalen Familie in Thüringen laden Landesverband und die FDP-Kreisverbände Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla am

Samstag, dem 13. August 2011 ab 10.00 Uhr in den Innenhof das Franziskanerklosters
nach Saalfeld Münzplatz 5, 07318 Saalfeld)
recht herzlich ein.

Verbringen Sie mit uns ein paar schöne Stunden mit Leckerem vom Rost und frisch Gezapftem vom Fass. Für die musikalische und künstlerische Umrahmung wird gesorgt. Wer gern das Museum besichtigen möchte, hat an diesem Tag die Gelegenheit, an einer Führung teilzunehmen. Ein weiterer Höhepunkt dieser Veranstaltung wird die Verleihung des liberalen Ehrenamtspreises des FDP Kreisverbandes Saalfeld-Rudolstadt sein.

Eine kurze Rückmeldung mit der Angabe der Personenzahl wäre bei der Planung sehr hilfreich

Rückantwort bitte bis 11.08.2011 per Fax an 03672-8298060, per E-Mail an: wk@mariankoppe.de oder telefonisch bei Frau Heunemann unter 03672-8296278.

Führung im Stadtmuseum: 11:00 Uhr, 12:00 Uhr, 13:00 Uhr, 14:00 Uhr

Sozialpolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

Koppe: "Umsetzung des Kita-Gesetzes darf nicht zu Lasten der Kommunen und Eltern gehen"

"Gute Bildung fängt im Kindergarten an", sagte der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe, heute in Erfurt. Deshalb habe sein Fraktion auch vor einem Jahr dem neuen Thüringer Kita-Gesetz zugestimmt. Allerdings dürfe die Umsetzung nicht zu Lasten der Kommunen gehen. Koppe spricht sich deshalb für eine bedarfsgerechte Betreuung in den Kindertagesstätten aus. Es gehe nicht an, dass die Träger nach einem vorgegebenen Schlüssel gezwungen würden, zusätzliches Personal einzustellen und ihnen nicht die entsprechenden Mittel zur Ausfinanzierung zur Verfügung gestellt würden. "Das Gießkannenprinzip ist fehl am Platz." Koppe plädiert stattdessen für eine fallbezogene Prüfung. Man dürfe nicht nur fordern, sondern müsse auch ein Konzept zur finanziellen Absicherung vorlegen, sagte er an die Adresse der Linksfraktion. Die Abwälzung der Kosten auf die Kommunen bzw. auf die Eltern durch erhöhte Elternbeiträge sei unsozial und konterkariere das Anliegen der Reform, so Koppe abschließend.