Sozialpolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

Koppe: "Klare Strukturen für ein selbstbestimmtes Leben"

"Eltern mit Behinderung können bei der Erziehung auf besondere Unterstützung angewiesen sein", erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe, "deswegen sind sie aber genauso Eltern wie Menschen ohne diese Einschränkungen". Oft seien es nur geringe Hilfen, die nötig wären, so der FDP-Sozialexperte weiter. "Aber oft werden die eigentlich zustehenden Hilfen wegen unklarer Strukturen nicht gewährt", kritisiert Koppe.

Koppe: "Vernünftige Einigung im Interesse der Betroffenen"

Als "vernünftige Einigung im Interesse der Betroffenen" hat der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe, den Hartz IV-Kompromissvorschlag. bezeichnet. Man habe damit gerade die vom Bundesverfassungsgericht bemängelte Intransparenz bei der Ermittlung der Regelsätze beseitigt, sagte Koppe mit Blick auf die Kritik der Thüringer Sozialministerin Heike Taubert (SPD). Kosten für Internet und die Praxisgebühr würden jetzt berücksichtigt, hingegen entfallen Tabak und Alkohol bei der Berechnung, zeigt sich der gesundheitspolitische Sprecher Koppe erfreut.

Gesundheitspolitischer Sprecher, Marian Koppe, MdL

Koppe: "Konstruktive Arbeit für den Bürger"

"Konstruktive Oppositionsarbeit zahlt sich für die Bürger aus", freut sich der gesundheitspolitische Sprecher Marian Koppe. Der FDP-Antrag zur Förderung der Organspende wurde gestern parteiübergreifend mit nur einer Enthaltung vom Sozialausschuss des Landtages angenommen. "Ziel des FDP-Antrages ist es, Lebensqualität und Lebensdauer der Schwerkranken zu verbessern, die dringend auf ein lebensrettendes Organ warten", erklärt der FDP-Gesundheitsexperte. Aus Gesprächen mit Spendern und Empfängern wisse er aber, dass die Spende für beide gleichermaßen bedeutsam sei.

Sozialpolitiker Marian Koppe, MdL

Bildungsausschuss nimmt FDP-Antrag an

Die Vertreter der Regierungsfraktionen von CDU und SPD haben heute im Bildungsausschuss dem Antrag der FDP "Chancen bieten, Potentiale nutzen" in geänderte Form zugestimmt. Das teilte die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Franka Hitzing im Anschluss an die Sitzung mit. "Damit ist der Weg frei für eine Vereinfachung bei der Anerkennung der von Migranten im Herkunftsland erworbenen Berufs- und Hochschulabschlüsse", freut sich der Initiator des Antrages Marian Koppe. Nun seien konkrete Schritte der Landesregierung zur zügigen Umsetzung des Vorhabens erforderlich, so FDP-Sozialpolitiker.

Sozialpolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

Koppe: "Zeit und Arbeit sparen"

"Minister Geibert kann hier viel Zeit und Arbeit sparen", kommentiert der sozialpolitische Sprecher Marian Koppe die jüngsten Verlautbarungen des Innenministers. "Es ist völlig ausreichend, wenn das Ministerium den vorliegenden FDP-Antrag zügig umsetzt". Auch der Minister habe mittlerweile erkannt, dass der Fachkräftemangel wirksam bekämpft werden könne, wenn man es qualifizierten Zuwanderern schneller ermögliche, Arbeit aufzunehmen. "Das scheitert in der Regel nicht an der Qualifikation, sondern an deren Anerkennung", so Koppe. Deswegen sei es dringend geboten, die Anerkennung von Abschlüssen zu beschleunigen. "Arbeit ist das zentrale Element der Integration", ist der Liberale überzeugt, "Sie schafft Akzeptanz in der Bevölkerung und erlaubt ein selbstbestimmtes Leben". Die FDP habe sich des Themas schon seit langem angenommen, denn "Thüringen kann auf den wertvollen Beitrag der Migranten nicht verzichten". Vor diesem Hintergrund habe man bereits im Oktober den Antrag "Chance bieten - Potentiale nutzen" eingebracht. Der Landtag sei dem Minister hier ebenfalls einen Schritt voraus. Bereits im Januarplenum sei der FDP-Antrag einstimmig in die zuständigen Ausschüsse überwiesen worden. "Wir haben damit einen Fahrplan erstellt, was Thüringen tun muss, um die Integration von Migranten zu verbessern", erläutert Koppe. "Nachdem Minister Geibert unseren Antrag ja zitiert hat, scheinen wir hier auf einer Linie zu liegen", ist der Sozialpolitiker erfreut. Dies mache das weitere Verfahren sehr viel einfacher. "Bei der Ausgestaltung der Gesetze braucht man sich im Ministerium nur an unserem Fahrplan orientieren". Deswegen fordert Koppe die Landesregierung auf, dem Antrag der FDP zuzustimmen.

Den Antrag "Chancen bieten - Potentiale nutzen" finden sie online unter: http://www.thl-fdp.de/programm/159-chancen_bieten_potentiale_nutzen.html

Sportpolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

Koppe: "Mit Konzessionsmodell die Unterstützung des Sports sichern"

Der sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe, fordert die Landesregierung auf, bei den Beratungen über die Neuordnung des Glücksspiels von einem Monopol im Bereich der Sportwetten Abstand zu nehmen. "Mit einem Konzessionsmodell würden die europarechtlichen Vorgaben erfüllt, um auch langfristig dem Sport die notwendige Finanzierung zu sichern", so Koppe.