Neuer Kreisvorstand in Saalfeld gewählt
OTZ/Saalfeld. Auf Kontinuität an der Spitze setzt die FDP des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt. Kaum personelle Änderungen gab es bei der Kreisvorstandswahl am Sonnabend in der Saalfelder Gaststätte Köditzbrunnen.
Koppe: "Dort ansetzen, wo es weh tut"
Verbraucherschutz sollte selbstverständlich sein", kommentierte der verbraucherschutzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Marian Koppe den Bericht von Ministerin Heike Taubert in der heutigen Landtagssitzung. "Bei den gegenwärtigen Diskussionen um den sogenannten "Dioxinskandal‘ wird dabei aber gern vergessen, wie ein vernünftiger Verbraucherschutz aussehen sollte", kritisierte er.
Koppe: "Zähne unbürokratisch retten"
"Viele Dinge lassen sich schnell und unbürokratisch umsetzen, wenn man den Willen dazu mitbringt", resümierte Marian Koppe, der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion gestern anlässlich der Übergabe von Zahnrettungsboxen für 26 Schulen am gestrigen Abend in Erfurt. Gern waren er und sein Kollege Thomas L. Kemmerich, der auch Vorsitzender der FDP-Fraktion im Erfurter Stadtrat ist, der Einladung zur Sitzung der Kreiselternsprecher gefolgt.
Koppe: "Chancen bieten heißt Potenziale nutzen"
"Die Anerkennung von Abschlüssen qualifizierter Zuwanderer muss dringend vereinfacht werden", bekräftigt Marian Koppe, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. "Deswegen freuen wir uns, dass der FDP-Antrag nach der ersten Beratung im Landtag einstimmig in den Ausschuss überwiesen wurde". Dies zeige, dass das bislang vernachlässigte Thema Integration endlich auch bei den anderen Fraktionen die nötige Aufmerksamkeit erfahre.
Koppe: "Gemeinsames Handeln für mehr Lebensqualität"
"Ich freue mich, dass der Landtag gemeinsam das sensible Problem Organspende angehen will", begrüßt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Marian Koppe die einstimmige Überweisung des Antrages in den zuständigen Fachausschuss. "Noch immer werden in Deutschland zu wenige Organe gespendet", erklärt er den Hintergrund des Antrages zur Förderung der Organspende in Thüringen. "Jeden Tag sterben drei Menschen, weil sie das lebensrettende Organ nicht rechtzeitig erhalten", so Koppe weiter. Acht von zehn Thüringern hätten sich mit dem Thema noch nicht auseinandergesetzt. "Und nur sechs von hundert haben einen Organspendeausweis", weiß Koppe.
Koppe: "Reaktion der LINKE ist beschämend"
"Ich bin als Oppositionspolitiker sicher nicht dafür bekannt die Regierung in Schutz zu nehmen, aber die heutigen Aussagen von Herrn Kubitzki sind ein starkes Stück", ärgerte sich der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Marian Koppe über die Pressemitteilung des gesundheitspolitischen Sprechers der Linkspartei. "Die Ministerin hat in der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses mit hochrangigen Vertretern des Ministeriums sehr genau und umfassend über den Landeskrankenhausplan Bericht erstattet", führte Koppe weiter aus. Dabei sei auch der genaue Zeitplan mitgeteilt worden, bis wann eine Entscheidung zu einzelnen Fachabteilungen in kleineren Krankenhäusern gefällt werden solle. Ebenso werde durch die Aussagen des Ministeriums deutlich, welche Veränderungen bei der Weiterbildung der Ärzte im Bereich Orthopädie/Unfallchirurgie zu Problemen in kleineren Fachabteilungen führen könnten. "Daraus aber ein Szenario zu entwerfen, in welchem angeblich die Notfallversorgung gefährdet sei, ist unverantwortlich", so Koppe weiter. "So oft Herr Kubitzki auch nachgefragt hat, so oft konnte die Ministerin ihm seine Sorgen nehmen - was er letztlich eingestand", sagte der FDP-Gesundheitsexperte.
Sechs FDP-Anträge auf der Tagesordnung des morgigen Sonderplenums
Auf der Tagesordnung des morgigen Sonderplenums des Thüringer Landtages stehen sechs Anträge der FDP-Landtagsfraktion. "Die Themen standen bereits auf der Tagesordnung der letzten Sitzungen, sind aber unverändert aktuell", so der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dirk Bergner. Nach der "dünnen Antwort" der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zum Thema "Sicherung der Standorte der Bundeswehr in Thüringen", hofft Bergner auf präzisere Aussagen der Regierung in der Beratung über den FDP-Antrag im Plenum. Im Nachgang der heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss zu dem geplanten Thüringer Vergabegesetz wird morgen der FDP-Antrag zur Berichterstattung über die Auswirkungen von Änderungen im Vergabeverfahren endlich aufgerufen. "Auch wenn das sehr spät kommt, gibt es Gelegenheit, am Rand unsere Kritik an dem geplanten Gesetz noch einmal zu bekräftigen", so Bergner. Die FDP lehnt besonders die "vergabefremden Kriterien" in dem Entwurf ab und hält das Gesetz grundsätzlich für überflüssig. In dem Antrag fordert die FDP die Landesregierung auf, über die derzeitige Vergabepraxis zu berichten.
Koppe: "Versorgungslücken schließen, nicht übertünchen"
Wir freuen uns, dass unsere Zahlen endlich bestätigt werden" äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Marian Koppe zu den aktuellen Medienberichten über den Ärztemangel in Thüringen. Nach einer neuen Berechnung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) fehlen in Thüringen schon jetzt über 500 Ärzte. "Diese Zahlen haben wir bereits seit Januar 2010 mehrfach genannt und die Regierung zum Handeln aufgefordert" so Koppe, "aber wirklich wirksame Konzepte fehlen bis jetzt". Das Stipendiensystem der Landesregierung sei nicht einmal im Ansatz ausreichend. "Zehn Stipendien für die Ausbildung von Hausärzten sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein, wenn jetzt schon über hundert Hausärzte fehlen". Auch der Vorschlag, den Ärztemangel im ländlichen Bereich durch mehr Gemeindeschwestern auszugleichen, könne nur kurzfristig Entlastung bringen. Das Problem werde dadurch bestenfalls mittelfristig kaschiert. Die Lösung könne nicht sein, in Thüringen die medizinische Kompetenz von Ärzten auf Gemeindeschwestern zu übertragen."Die Landesregierung behandelt wie immer die Symptome und nicht die Ursache", kritisiert Koppe.
