Italo-Autohaus-Chef Schweinitz im Kreise der FDP

FDP-Generalsekretär Patrick Kurth besuchte am Mittwoch gemeinsam mit FDP-Kreischef Marian Koppe mehrere Firmen in Rudolstadt. Kurth machte sich ein Bild über die Aufstellung von Betrieben und deren Probleme aber auch den Chancen, die die Unternehmer derzeit sehen. Dabei kamen v.a. Probleme um Belastungen durch Steuern und Abgaben zur Sprache. Ein einfacheres Steuersystem würde v.a. die Arbeitnehmer entlasten. Dies gelte auch für hohe Lohnnebenkosten. Letztere würden sich auch auf die Einstellung von neuen Mitarbeitern auswirken. Der FDP-Generalsekretär wie auch der Kreischef zogen am Ende des Tages eine positive Bilanz. "Beeindruckend ist der Optimismus, der in den Firmen trotz zum Teil schwieriger Lage vorherrscht. Auch im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt hat sich gezeigt, dass der Mittelstand eine der wichtigsten Säulen in der Gesellschaft darstellt", so Kurth. Neben den Unternehmen lobte er auch die hiesige FDP. Mit zahlreichen Mitgliedern gehöre die FDP in Saalfeld-Rudolstadt zu den größten und aktivsten Kreisverbänden im Landesverband. Der Generalsekretär war übrigens nicht das erste Mal im Landkreis. "Seine jährlichen Firmenbesuche könnte man schon als Tradition bezeichnen", so Kreischef Koppe abschließend.

Marian Koppe

Die von der Regierungskoalition beabsichtigte neuerliche Diätenerhöhung von 15% bis zum Jahr 2010 zeugt von einer Selbstbedienungsmentalität der Bundestagsabgeordneten von CDU und SPD. Den Rentnerinnen und Rentnern beispielsweise gestand man kürzlich eine Erhöhung von 1,1% zu, die Netto kaum zu spüren ist, die eigenen Bezüge aber sollen um das fünfzehnfache steigen.
"Während ein großer Teil der Bevölkerung den Gürtel immer enger schnallen muss und nicht weiß, wie die fortlaufend steigenden Lebenshaltungskosten abgefedert werden sollen, wollen sich die Mitglieder der Bundestagsfraktionen von CDU und SPD in einer lebensfremden und abgehobenen Art und Weise eine Erhöhung ihrer Bezüge genehmigen", verurteilt der FDP-Kreisvorsitzende Marian Koppe das Ansinnen der Regierungskoalition. "Es kann nicht angehen, das die Menschen in diesem Land durch ständig steigende Energiepreise wie Strom, Gas, ganz zu schweigen von der Verteuerung der Heizöl- und Kraftstoffpreise um bis zu 20% des Vorjahresniveaus immer weniger Geld zur Verfügung haben, während die Einkommen der Bundestagsabgeordneten ständig steigen", moniert Koppe, der auch Mitglied im Landesparteirat der Thüringer FDP ist.
Die Liberalen sind entschieden gegen die geplanten Erhöhungen der Bezüge und lehnen eine Kopplung der Abgeordnetenbezüge an die Beamtengehälter ab. "Wenn Abgeordnete entsprechende Bezüge erhalten, dann müssen sie aber auch ihre Altervorsorge selbst finanzieren, so wie es jeder Arbeitnehmer und jeder freiberuflich Tätige auch tun muss", fordert Koppe weiter.
Die Thüringer Liberalen begrüßen die Zustimmung von MdL Gerhard Günther(CDU) zu den Forderungen der FDP zu einer Steuerentlastung der Bürger beispielsweise durch einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7% auf Energiepreise und die Wiedereinführung der Pendlerpauschale. Aber auch die Höhe der Versteuerung auf Kraftstoffpreise muss auf den Prüfstand, denn rund 1 € des momentanen Benzinpreises kassiert Vater Staat.
Die Thüringer Liberalen fordern ebenfalls die Bundestagsabgeordneten des Freistaates auf, gegen die unverhältnismäßige Erhöhung ihrer Bezüge zu stimmen. Der Landesvorsitzende der Thüringer FDP und Bundestagsabgeordnete Uwe Barth selbst geht als Spitzenkandidat 2009 zurück nach Thüringen. Er sieht seine Zukunft im Freistaat und verzichtet auf die weitaus höheren Bezüge in Berlin. Dies zeigt deutlich, die Liberalen wollen die Probleme vor Ort anpacken.
"Geht es mit dieser Art Politik weiter, muss sich niemand über zunehmende Politikverdrossenheit und Unverständnis über die Entscheidungen in Berlin wundern, es bietet außerdem extremen Parteien und Gruppierungen größere Plattformen", so Koppe abschließend.

FDP-Kongress zur Investitionsfreiheit in Berlin

Der FDP Bürgerfonds hatte in das Berliner Thomas-Dehler-Haus zum Investitionsfreiheits-Kongress "Mut zur Investitionsfreiheit" geladen - und viele hochkarätige Gäste sind gekommen.
Zu den Gästen zählten u.a. Bert Rürup, der australische Botschafter Ian Kemish, der amerikanische Botschafter a.D. John Kornblum, Torsten Rossmann Geschäftsführer von N 24 sowie Hartmut Schauerte, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. Für den FDP-Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt nahm der stellvertretende Kreisvorsitzende Kay Rösler an der Veranstaltung in der Bundeshauptstadt teil.
Im Mittelpunkt der Diskussionen standen die geplante Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und das aktuell zu beobachtende Wiederaufleben von wirtschaftlichem Protektionismus in Deutschland. FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzender Guido Westerwelle hielt ein "klares Plädoyer für internationale Vernetzung". Insbesondere aus Sicht Deutschlands müsse es "unser ureigenstes Interesse sein, uns nicht abzuschotten", so Westerwelle. Bert Rürop, einer der "Wirtschaftsweisen" Deutschlands, stellte die Frage: "Brauchen wir neue Gesetze?". Rürup warnte zudem: "Der Investitionsstandort Deutschland muss für den Protektionismus einen hohen Preis bezahlen." Zugänge zu erschweren, berge die Gefahr dann seinerseits vor verschlossenen Türen zu stehen. "Wir sollten daher Interesse an ausländischem Kapital haben", so Rürup. Auch Wirtschaftsexperte Rainer Brüderle sprach von "Kapital-Rassismus". Russisches und chinesisches Geld sei schlecht, aber vor dem norwegischen Ölfonds oder den US-Rentenfonds habe keiner Angst. Er plädierte: Man muss die Märkte offen halten. Dort wo Wettbewerb herrscht, ist es egal, wer Eigentümer ist. Wo Wettbewerb herrscht, sorgt der Markt für vernünftige Ergebnisse."

v.l. Volker Weber, Marian Koppe, Eckhard Linke

Auf der diesjährigen zentralen Veranstaltung des DGB im Saalfelder Schlosspark am 1.Mai konnten die Veranstalter erneut zahlreiche Besucher begrüßen.
Bereits acht Jahre ist der FDP-Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt mit einem Infostand aktiver Teilnehmer an der Veranstaltung zum Tag der Arbeit. Seit vergangenen Jahr einer der Mitveranstalter, nahmen die Liberalen mit ihrem Kreisvorsitzenden Marian Koppe an der Spitze erneut die Gelegenheit war, um das Liberale Bürgergeld einer breiten Öffentlichkeit vorzustellen.
Im Gegensatz zu den Forderungen eines gesetzlichen Mindestlohnes von Seiten der Linken, der SPD und auch der Gewerkschaften zeigten die Freien Demokraten auf, das nur eine grundsätzliche Reformierung und Modernisierung der Sozialsysteme auf Basis eines Bürgergeldes Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt sowie beschäftigungspolitische Impulse schafft. Alle Menschen, die unverschuldet in eine finanzielle Notlage gekommen sind, haben Anspruch auf eine schnelle unbürokratische und menschenwürdige Hilfe, die mit dem Liberalen Bürgergeld der FDP gewährleistet ist.
Bei Kaffee und selbstgebackenen Kuchen kam es zu zahlreichen Gesprächen am Stand der Liberalen, in deren Verlauf sich die Besucher mit den Zielen der Freien Demokraten vertraut machen konnten.

Flyer Liberales Bürgergeld

Bundessportkommission trifft Birgit Fischer

Die Bundeskommission Sport der FDP traf sich am letzten Aprilwochenende in Brandenburg an der Havel zu ihrer Frühjahrstagung. Als Vertreter der Thüringer Liberalen nahm der stellvertretende Kreisvize Kay Rösler an dieser bundesweiten Veranstaltung teil. Einer der Haupttagesordnungspunkte waren die Olympischen Spiele in diesem Sommer in Peking. Hierzu gab es einen angeregten Meinungsaustausch mit der weltweit erfolgreichsten Kanusportlerin, Birgit Fischer. Übereinstimmend wurde ein Boykott der Spiele abgelehnt. Die bestehenden Probleme dürfen nicht auf dem Rücken der Sportler ausgetragen werden, sondern es müsse ein intensiver politischer Dialog mit der Chinesischen Regierung geführt werden.
Unter Führung von Birgit Fischer besichtigten die Teilnehmer der Konferenz die Regattastrecke in der Stadt an der Havel. Die Sportlerin des Jahres 2004 erzählte so manche Geschichte aus ihrer langen und erfolgreichen Karriere und gab den Gästen einen umfassenden Überblick über die Sportanlagen in ihrer Heimatstadt.
Bereits eine Woche zuvor befand sich Kai Rösler auf Einladung des Deutschen Fechter-Bundes in Wertheim bei den Einzelmeisterschaften im Säbelfechten. Da diese Wettkämpfe zugleich Olympiaqualifikation waren, wurde mit vollem Einsatz um die Titel gekämpft. Nach teilweise dramatischen Duellen, die vom bekannten MDR-Sportreporter Michael Drevenstedt moderiert wurden, setzten sich am Ende Alexandra Bujdoso aus Koblenz bei den Frauen und Johannes Klebs aus Tauberbischhofsheim bei den Männern durch. Das im Caravaning-Zentrum EXPOCAMP in Wertheim-Village veranstaltete Sportereignis klang mit einem zünftigen Treffen gemeinsam mit den Sportlern aus.