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Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt

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Bundestagswahl

Am Sonnabend, dem 09.07.2005 erlebten die Delegierten des Kreises Saalfeld/Rudolstadt zum Sonderparteitag und zur Landesvertreterversammlung in Jena den Startschuß zum Wahlkampf für eine evtl. Bundestagswahl im September diesen Jahres.
Neben den Wahlen zur Landesliste und den Nachwahlen für den Landesvorstand gab es in der Aussprache zahlreiche Wortmeldungen zu vielen politischen und gesellschaftlichen Schwerpunkten des liberalen Wahlprogrammes.
In der aktuellen Debatte um die Mehrwertsteuer bezog die Thüringer FDP klar Stellung, keine Erhöhung, so die Ansage aus Jena. Alles andere würde zu Lasten von Geringverdienern, Familien und Empfängern staatlicher Hilfen gehen. Unterstützung erhielten die Thüringer Liberalen von Hermann Otto Solms, FDP-Finanzexperte und Bundesschatzmeister der Liberalen. Solms sagte, dass die FDP mit ihrem Steuer- und Finanzkonzept einen ganz klaren Standpunkt und eine ganz klare programmatische Ausrichtung habe.
Er lobte die Einigkeit des Landesverbandes und bezeichnete eine höhere Mehrwertsteuer als Bremse für Wachstum und Arbeitsmarkt.