Koppe:"Parteiübergreifend für Rechte der Schwächsten kämpfen"

Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag hat zur Landtagssitzung in der nächsten Woche einen Gesetzentwurf zur Etablierung einer Kinder- und Jugendkommission im Thüringer Landtag eingebracht. "Thüringen muss - gerade auch im Hinblick auf die Abwanderungsproblematik - zu dem kinder- und familienfreundlichsten Bundesland in der Bundesrepublik werden und eine Vorreiterrolle einnehmen. Daher sollte Thüringen das Feld der Kinderpolitik auch in der parlamentarischen Struktur stärker betonen", so Marian Koppe, familienpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. Die Kommission solle Ansprechpartner für Verbände, Landesregierung aber auch für die Kinder und Jugendlichen selbst sein. "Nach dem LBS-Kinderbarometer fühlen sich gerade die Jüngsten in unserer Gesellschaft am schlechtesten repräsentiert. Wir wollen das mit der Kinder- und Jugendkommission für Thüringen ändern", so Koppe weiter.



Nach Vorstellung der FDP soll die Kommission als Unterkommission des Petitionsausschusses bestellt werden. Deshalb muss das Gesetz über das Petitionswesen entsprechend geändert werden. Das Entscheidende sei für ihn, dass die Kommission parteiübergreifend arbeite und gemeinsam Empfehlungen an die Thüringer Politik beschließe, so Koppe. Die von der FDP angedachte Struktur mit wechselndem Vorsitz zwischen den Fraktionen, je einem Mitglied pro Landtagsfraktion und dem Einstimmigkeitsprinzip bei Beschlüssen zeige diese Richtung an. Parteipolitik sollte dabei keine Rolle spielen, so der liberale Familienexperte. Wer, so Koppe weiter, die Erfolge der Kinderkommission im Bundestag kenne, die fraktionsübergreifende Arbeitsweise miterlebt habe und das große gemeinsame Engagement der Abgeordneten sehe, der verstünde, welches Potential auch für den Freistaat zu heben sei.