Vom 4. bis 5. Mai 2012 traf sich die Arbeitsgruppe Sozial-, Gesundheits-, und Familienpolitik der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der FDP auf Einladung des Arbeitsgruppenvorsitzenden Marian Koppe in Erfurt. Im Rahmen ihrer Beratungen im Landtag setzten sich die Liberalen aus Bund und Ländern mit aktuellen Fragen der Sozial- und Gesundheitspolitik auseinander. Besonders freute sich der Thüringer FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth über den Besuch von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP). Auch Landtagspräsidentin Birgit Diezel begrüßte den Gast aus Berlin und verwies auf die gute Zusammenarbeit mit der FDP-Landtagsfraktion, nicht nur in Fragen der Gesundheitspolitik.



In der Pressekonferenz im Landtag mahnte Bahr die Verantwortung der Länder für Krankenhausinvestitionen an. "Die Häuser bestreiten noch zu viele Investitionen aus den Vergütungen der Krankenkassen", sagte der Minister. Doch bleibe die Forderung bestehen, dass auch die Länder diese Investitionen tragen müssten. Der Gesundheitsminister nahm Bezug auf ein von seinem Ministerium veröffentlichtes Hebammengutachten. Er forderte die Krankenkassen auf, bei den nächsten Vergütungsverhandlungen die bei den Hebammen durch höhere Versicherungsprämien entstandenen Kosten zu berücksichtigen. Mit Blick auf das Versorgungsstrukturgesetz forderte der Minister die Länder auf, "die Möglichkeiten des Gesetzes wirklich zu nutzen". Die Länder können und müssen jetzt selbst "in der Fläche" Anreize für die Ansiedlung von Medizinern schaffen. "Es wird zu einem Wettbewerb unter den Ländern um die besten Ärzte kommen", sagte der Minister. Auch die Praxisgebühr sprach der Minister an. "Die Abschaffung ist noch nicht vom Tisch", sagte er. Einstimmig sprachen sich die FDP-Gesundheitspolitiker der Länder für die Abschaffung aus. "Die Praxisgebühr ist ein Bürokratiemonster für die Ärzte, ein Ärgernis für viele Patienten und hat ihr Ziel mehr als verfehlt", machte Marian Koppe deutlich.

An den Beratungen der FDP-Gesundheits- und Sozialpolitiker nahm auch die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Mechthild Dykmans teil. Ihr Bericht stand auf der Tagesordnung am Freitag. Die Abendveranstaltung widmete sich mit einem interessanten Vortrag des Direktors des Verbandes der Privaten Krankenversicherung, Dr. Volker Leienbach, der Zukunft der Gesundheitsfinanzierung.

Im Anschluss an das Treffen im Landtag besuchten Daniel Bahr und Marian Koppe das Katholische Krankenhaus in Erfurt-Südost. Beide zeigten sich sehr beeindruckt von der Ausstattung der Klinik. In der Physiotherapie besuchte sie die achtjährige Sora Mohammed Zia aus dem afghanischen Faisabad. Sie wird nach einem schweren Verkehrsunfall von den Erfurter Ärzten behandelt und geht hier auch zur Schule. Es ist bereits das zweite Kind aus Afghanistan, das im KKH Erfurt behandelt wird. Beste Bedingungen finden auch die Mütter und Kinder in der neuen Klinik für Gynäkologie und Geburtshilfe vor. Die kleine Lynn, die beim Besuch des Ministers in den Armen ihrer Mutter lag, hatte gerade am Morgen in dem Krankenhaus das Licht der Welt erblickt.

Nach einem Gespräch mit der Krankenhausleitung und einem Blick in die Krankenhauskapelle verabschiedete sich der Minister wieder in Richtung Berlin. Der Besuch auf Einladung der FDP-Landtagsfraktion war seine erste Dienstreise als Bundesgesundheitsminister nach Thüringen.