Wahlkampfthemen Wirtschaft, Bildung und Gerechtigkeit
Mit einer Klausurtagung des Landesvorstandes haben die Thüringer Liberalen die nächste Phase der Vorbereitungen auf das Wahljahr 2009 begonnen. "Die FDP wird 2009 bei allen Wahlen erfolgreich sein", so fasste FDP-Landesvorsitzender Uwe Barth, MdB, die von Selbstbewusstsein und Optimismus geprägte Grundstimmung bei den Thüringer Liberalen zusammen. Mit den Themen Gerechtigkeit, Bildungs- und Wirtschaftspolitik werde die FDP mit liberalen Thesen in die Wahlen gehen und sich deutlich von allen Mitbewerbern unterscheiden. "Ein eigenständiger Wahlkampf mit liberalen Angeboten für selbstbewusste Thüringerinnen und Thüringer wird den Auftritt der FDP 2009 kennzeichnen", so Barth weiter.
Neben strategischen und logistischen Fragen wurden während der Klausur in Weimar auch der Wahlkampfhaushalt, die Personalpolitik und insbesondere die programmatische Ausrichtung besprochen. "Ganz zentral ist für uns die Frage nach der Gerechtigkeit. Wir sind der Anwalt für die Mitte, die nicht leistungsgerecht behandelt wird und wir sind der Anwalt der Lernwilligen und Wissbegierigen, die keine echte Chancengerechtigkeit geboten bekommen", so Barth. Die FDP werde als Wirtschafts- und Bildungspartei in den Wahlkampf gehen. Oberstes Ziel der Politik muss es nach Ansicht der Liberalen sein, die Abwanderung aus Thüringen zu stoppen. "Dafür brauchen Menschen Chancen und gerechte Politik vor Ort, dies bietet die FDP an" sagte Barth weiter.
Strategisch sehen sich die Liberalen in einer sehr guten Ausgangslage: "Die
Menschen haben genug vom politischen Stillstand, Trägheit oder
Rückschritt von roten und schwarzen Regierungen. Und sie sind zu Recht frustriert über viel zu hohe Steuern und Abgaben. Wir Liberale
haben als einzige Partei die Glaubwürdigkeit und die Verlässlichkeit, in diesen Bereichen aufzuräumen", so FDP-Generalsekretär Patrick Kurth. Und die Liberalen haben seiner Ansicht nach ein weiteres gewichtiges Argument:
Mit der Kandidatur des derzeitigen Bundestagsabgeordneten Uwe Barth für den Landtag, gebe die FDP ein sehr wichtiges Signal an die Wähler. "Auf Barth können Sie sich verlassen, der hält Wort und der kann auch etwas bewegen", so Kurth. Diese "personalisierte Botschaft" sei in Zeiten der Politikmüdigkeit ein elementares Angebot der FDP an die Thüringer.
Die personellen Entscheidungen werden am 6.12.2008 in Erfurt getroffen. Der Landesvorstand hat dazu Vorschläge für die Landtagsliste intensiv diskutiert und "wird den Delegierten Vorschläge für vorderen Listenplätze unterbreiten", so Barth. Demnach werden neben Barth als Spitzenkandidat, Franka Hitzing (Nordhausen)auf Platz 2 für Bildungspolitik und Thomas Kemmerich (Erfurt) für Wirtschaft und Mittelstand auf Platz 3 antreten. Für Platz 4 und 5 werden die stellvertretenden Landesvorsitzenden Lutz Recknagel (Schmalkalden-Meiningen), der für die Bereiche Steuern und Haushaltspolitik steht, sowie Dirk Bergner (Greiz), der als Landesvorsitzender der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) für Kommunales zuständig ist, vorgeschlagen. Heinz Untermann (Sömmerda) und Marian Koppe (Saalfeld-Rudolstadt) treten auf Platz 6 und 7 an. Für die Bundestagswahl treten Generalsekretär Patrick Kurth und Jenas ehemaliger Oberbürgermeister Peter Röhlinger an. Welcher dieser beiden Kandidaten auf Platz 1 bzw. Platz 2 der Bundestagsliste stehen wird, soll nach dem Vorschlag des Landesvorstandes die Vertreterversammlung am 6. Dezember in Erfurt entscheiden.
Am Ende des Jahres 2009 habe, so das Ziel des Vorstandes, die FDP auf allen Ebenen kräftig hinzugewonnen. Zusammen mit dem Europawahlergebnis werde auch die Kommunalwahl deutlich machen, wie stark die FDP im Land sei. "Mit über 50 Bürgermeistern und etwa 400 kommunalen Mandatsträgern ist die FDP eine starke politische Kraft in Thüringen, das werden wir 2009 weiter ausbauen", so Barth. Zur Landtagswahl will die FDP so stark werden, dass sie als Regierungspartei Politik für Thüringen gestalten kann. In den Bundestag werde die FDP künftig zwei Thüringer entsenden.