Mit großer Verwunderung haben die Freien Demokraten die Wandlung der Landrätin Marion Philipp(SPD) zum Thema Kreisgebietsreform aufgenommen.
Vor einem knappen Jahr kritisierte Sie richtigerweise noch massiv die Verweigerungshaltung der Thüringer Landesregierung zu diesem Thema.
Um unseren Landkreis wettbewerbsfähig zu machen, ist ein Umdenken aber dringend notwendig. Es werden Reformen kommen, ob es Frau Philipp gefällt oder nicht. Sicherlich kann man über unterschiedliche Herangehensweisen an diese Thema diskutieren, aber das es zu umfassenden Veränderungen kommen muss, steht wohl außer Frage. Man kann nicht für ein richtiges, aber viel zu spätes enges Zusammenwachsen mit wirtschaftlich und wissenschaftlich starken Regionen werben, wie zum Neujahrsempfang der Kreis-SPD geschehen, und dann inkonsequent den Weg nicht weiter gehen.
Eine ganz wichtige Vorraussetzung für eine umfassende Kommunalreform ist eine effektive Verwaltungsstraffung in den neu zu schaffenden Strukturen, die sich vor allem finanziell auf den Haushalt auswirken muss. Weiterhin darf aber die Selbstverwaltung der Kommunen nicht in Frage gestellt werden. Auch müssen den Bewohnern zumutbare Entfernungen geschaffen werden, um ihre Angelegenheiten auf Ämtern und Behörden erledigen zu können. All dies sind Herausforderungen, denen wir uns jetzt stellen müssen.
Die Thüringer FDP hat bereits im Jahr 2005 auf ihrem Landesparteitag ein Konzept beschlossen, wonach die neu zu schaffenden Landkreise an eine Mindesteinwohnerzahl und eine Höchstfläche gebunden sein sollten. Durch die ausgewiesene Höchstfläche wird z.B. die Gefahr der Schaffung von Großkreisen verhindert und auch die kommunale Selbstverwaltung wird durch dieses Konzept gesichert.
Ich weis zwar nicht, was das Umdenken der Landrätin bewirkt hat. Auch möchte ich mich nicht an Spekulationen beteiligen, die in diesem Zusammenhang kursieren. Aber die Liberalen werden es nicht zulassen, dass unser Landkreis am Ende ein gallisches Dorf nach dem Vorbild von Asterix wird.

Marian Koppe
Vorsitzender
FDP Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt