- Landeschef Uwe Barth, MdB
Barth: Deutschlandprogramm in weiten Teilen auch für Thüringen gültig
Insgesamt zufrieden zeigte sich der Landesvorsitzende der Thüringer FDP Uwe Barth, MdB, mit den Ergebnissen der Fraktionsklausur. "Insbesondere unser beschlossenes Deutschlandprogramm zeigt: Wir halten ganz klar Kurs und drängen weiter auf einen Politikwechsel. Dieses Programm ist im Prinzip eine klare Vorbereitung zu einem Wahlprogramm und zu einem Regierungsprogramm. Es enthält deshalb keine Forderungen vom blauen Himmel, sondern ganz klare Sachpolitik, die sich an der Haushaltslage und am Machbaren orientiert", so Barth. Die FDP sei damit wir auf alle Eventualitäten vorbereitet.
Zahlreiche Themen aus dem Papier seien ebenfalls für die Thüringer Landespolitik maßgeblich. So müsse auch im Freistaat auf die Globalisierung angemessen reagiert werden. Als besonders exportstarkes Land sei das Niveau bei Bildung, Forschung und Wissenschaft stetig zu erhöhen. "Gelingt es uns nicht, in der Verbindung von Wirtschaft und Forschung einen Spitzenplatz einzunehmen, werden wir mit erheblichen wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen haben. Das gilt für die Bundesrepublik, das gilt aber insbesondere für Thüringen", sagte Barth.
Konzentrieren werde sich die FDP weiterhin auf die gesellschaftliche Mitte Deutschlands. Diese stelle die tragende Säule Deutschlands dar. Die FDP werde mit eigenen Initiativen deutlich machen, dass die sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze gestärkt und weniger mit staatlicher Bevormundung belastet werden. "30 Millionen Menschen in Deutschland schaffen die Werte, die anderswo ver- und gebraucht werden. Sie ist die vergessene Mitte, der wir eine Stimme geben", so Barth. In Thüringen müsse dieser Mitte noch erheblich mehr Unterstützung zukommen. "Nur noch 720.000 Thüringerinnen und Thüringer haben eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Die vergessene Mitte ist im Freistaat zudem auch eine schwindende Mitte. Wenn diese Entwicklung nicht gestoppt wird, hat Thüringen erhebliche Schwierigkeiten", so Barth. Die Thüringer FDP bleibe daher bei ihrer Politik, Wirtschaft und Forschung stärker zu vernetzen, die ländlichen Räume zu stärken und die Abwanderung zu bekämpfen: Barth sagte abschließend, dass das Deutschlandprogramm in Teilen auch für die Landespolitik der Thüringer FDP verwendet werde.