Einzelfalllösungen statt landesweiten Regelungen

Die Forderung nach Alkoholverbot für einzelne Plätze und Einrichtungen in Kommunen hat heute der FDP-Generalsekretär Patrick Kurth begrüßt. Es sei aus seiner Sicht in vielen Orten mittlerweile notwendig, permanenten Alkoholkonsum zu unterbinden. Dabei müsse es insbesondere darum gehen, das Stadtbild und die Lebensqualität zu sichern. Ein generelles Verbot für ganze Stadtbereiche oder gar landesweit lehne er allerdings ab. Die Kommunen wüssten nach Kurths Ansicht selbst am besten, wo sich "das Stadtbild aufgrund alkoholisierter Menschen anhaltend verschlechtert."

Nach Ansicht des FDP-Generalsekretärs wäre v.a. bei Kinderspielplätzen, Bushaltestellen oder besonders frequentierte Orten ein Alkoholverbot wünschenswert. Als Beispiel nannte er die Landeshauptstadt. "Der Erfurter Anger lädt an schönen Tagen oder lauschigen Sommerabenden nicht dazu ein, dort zu verweilen. Die Sitzmöglichkeiten werden für z.T. fortgeschrittenen Alkoholkonsum mit entsprechenden Verhaltensweisen genutzt. Nicht selten liegen in angrenzenden Hauseingängen diejenigen rum, die sich übernommen haben." Ähnliches könne auch in Jena oder Weimar beobachtet werden. Nicht nur für die Einwohner, sondern insbesondere für Gäste und Touristen sei so ein Anblick abstoßend. "Welchen Eindruck sollen Touristen gewinnen, wenn das Bild am Erfurter Domplatz oder am Jenaer Eichplatz nicht selten von alkoholisierten Menschen geprägt ist, die sich zum Teil nicht mehr im Griff haben." Das Beispiel Gera habe indes gezeigt, dass sich nach einem Alkoholverbot das Stadtbild gebessert habe.

Der FDP-Generalsekretär warnte allerdings vor großflächigen Verboten oder zu strengen Regelungen. "Es geht nicht darum Alkoholgenuss an sich zu unterbinden oder ganze Stadtgebiete pauschal über einen Kamm zu scheren. Vielmehr müssen die Auswüchse bekämpft werden. Die Ordnungsämter müssen zudem in der Lage sein, Regelungen umzusetzen. Großflächige Verbote oder zu strenge Vorschriften überfordern stattdessen und schießen übers Ziel hinaus."

In Gera besteht seit 2003 ein Alkoholverbot auf öffentlichen Straßen und Grünanlagen. Der Thüringer Städte- und Gemeindebund unterstützte die Forderung nach alkoholfreien Zonen in den Städten. Das Thüringer Innenministerium sieht dagegen keine Notwendigkeit, solche Zonen landesweit einzurichten.