Landeschef Uwe Barth, MdB

Barth: Allerdings auch hinter die Zahlen schauen.

Begrüßt hat FDP-Landeschef Uwe Barth, der auch hochschulpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion ist, die Bildungsinitiative der Thüringer Landesregierung für Hochschulen. Insbesondere die Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft sei ein wichtiger Schritt. Die Verbindung von Forschung und Mittelstand gehöre zu den Kernforderungen der Thüringer FDP. Die Landesregierung habe daher "einen richtigen Schritt in die richtige Richtung gesetzt". Allerdings mahnte Barth an, die vorgelegten Zahlen genau zu analysieren. Profitieren müssen seiner Ansicht nach nicht nur die Universitäten, sondern auch die Fachhochschulen im Freistaat.

Vor allem aber müsse geprüft werden, aus welchen Töpfen die Gelder stammen. Eine Erhöhung der Ausgaben sei ohnehin gemeinsam mit dem Bund festgezurrt worden. Bei zahlreichen Finanzposten vermutet der Bundestagsabgeordnete sogar, dass der Hauptanteil vom Bund käme. Das Land würde beispielsweise bei der Finanzierung von Studienplätzen "maximal kofinanzieren, wenn überhaupt", so Barth. "Es kann nicht von einer zusätzlichen Bildungsinitiative der Landesregierung gesprochen werden, wenn es ohnehin eine Vereinbarung gibt, die Mittel für Forschung und Lehre aufzustocken. Diesen Schattentanz sollte das Land nicht aufführen", so der Hochschulpolitiker.

Kritisiert hat Barth die ausschließliche Ausrichtung der Bildungsinitiative auf finanzielle Mittel. In eine solche Initiative gehöre v.a. die Verbesserung der Rahmenbedingungen an Hochschulen. "Das Land kann aus eigener Kraft z.B. nach nordrhein-westfälischem Vorbild den Hochschulen wesentlich mehr Freiheiten geben. Dazu gehört v.a. die Verstärkung der Hochschulautonomie, eine deutliche Bürokratieentmistung, und die Schaffung von Wissenschaftstarifverträgen. Dann kann man nicht nur von einer Bildungsinitiative, sondern von einer Bildungsoffensive sprechen."

Richtig nannte Barth das Vorhaben, auch junge Menschen aus den alten Bundesländern für die Universitäten des Freistaates anzuwerben. "Wer aber hier bleiben will - und das gilt für Zugereiste ebenso, wie für Landeskinder - braucht hochqualifizierte Arbeitsplätze nach dem Studium. Auch deshalb muss gerade die Verbindung zwischen Mittelstand und Forschung verstärkt werden. Da hat die Landesregierung noch Hausaufgaben zu machen", sagte Barth abschließend.