Generalsekretär Patrick Kurth

Der FDP-Generalsekretär Patrick Kurth hat heute die aktuelle Diskussion um eine Landtagsreform begrüßt. Es sei besonders erfreulich, dass dieses Thema "nach langer Zeit" auch Eingang bei den Fraktionen gefunden habe.

88 Abgeordnete auf 2,2 Millionen Thüringer bei anhaltend hoher Abwanderung seien angesichts der Entscheidungskompetenzen eindeutig zu viel. Die mitteldeutschen Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen würden insgesamt eine große Zahl an Abgeordneten aufweisen. "Gut neun Millionen Einwohner in Mitteldeutschland leisten sich über 309 Abgeordnete, drei Ministerpräsidenten und an die 30 Ministerien. Baden-Württemberg hat mit 10.5 Millionen Einwohner nur 139 Abgeordnete, einen Ministerpräsidenten und zehn Ministerien", so Kurth. Deshalb müsse in der aktuellen Debatte auch das Thema Länderfusion und Länderkooperation eine Rolle spielen.

Die FDP hatte sich mehrfach für eine Verschlankung des Landtages ausgesprochen. Neben einer Verkleinerung sei auch die Einführung eines Feierabendparlamentes denkbar. Mit diesem Reformvorschlag hatte sich der FDP-Landesparteirat bereits auseinandergesetzt. Zuletzt sprach sich auch Thüringens ehemaliger Landtagsdirektor Joachim Linck dafür aus. Einer Umstellung auf nebenamtliche Mandatsausübungen müsse allerdings, laut Kurth, auch eine deutliche Prüfung der Aufgabenstruktur des Landes zur Folge haben. Eine Vielzahl der jetzt bestehenden 40.000 Landesaufgaben seien dann zu streichen.