Länderfusion
Generalsekretär Patrick Kurth
Generalsekretär Patrick Kurth

Die sogenannten "Heiratsprämien" für Länderehen müssten nach Ansicht der Thüringer FDP ernsthaft geprüft und diskutiert werden. Angesichts der Finanznöte in den Länderhaushalten dürfe das Thema Länderfusion nicht einfach vom Tisch gewischt werden. FDP-Generalsekretär Patrick Kurth schloss in diese Diskussion ausdrücklich die mitteldeutschen Bundesländer ein. "Ein starker Föderalismus und eine gute Finanzsituation der Länder ist durch Fusionen möglich. Das sollte ernsthaft diskutiert werden."

Nachdem Berlin-Urteil brachte Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) "Heiratsprämien" für Länder ins Gespräch, die sich zusammenschließen. "Bisher stünden sie hinterher finanziell oft schlechter da als vorher", argumentierte Koch. Auch Baden-Württembergs Finanzminister Gerhard Stratthaus (CDU) plädierte für eine einmalige Finanzspritze für die Fusion von Ländern.

Die Thüringer FDP hatte sich in der Vergangenheit mehrfach für Länderehen ausgesprochen. Kurth sagte, dass die mitteldeutschen Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen von einer Fusion profitieren würden. Die regionale Identität würde kein Schaden nehmen. "Thüringer bleiben Thüringer, auch wenn die administrativen Grenzen sich verschieben." Zudem müssten bei einer Länderfusion nicht nur die Landesparlamente und der Bundestag zustimmen, sondern auch die Bevölkerung in den drei Ländern. Damit wird es eine Neugliederung von Oben nicht geben.

26.10.2006 Pressestelle