Generalsekretär Patrick Kurth

Nach Ansicht der Thüringer FDP würde eine Kreisgebietsreform die ländlichen Strukturen im Freistaat nachhaltig stärken. Voraussetzung dafür sei allerdings ein drastischer Bürokratieabbau. "In der Umstellung von der drei- auf die zweistufige Verwaltung liegen erhebliche Chancen für unsere ländlichen Regionen", sagte FDP-Generalsekretär Patrick Kurth. "Angesichts der erheblichen Abwanderung und der ausufernden Bürokratiekosten haben sich die 23 Landkreisverwaltungen plus einen unüberschaubaren Landesverwaltungsamt zu einer Bremse für den ländlichen Raum entwickelt." Die Folge seien drastische Einsparungen in der Kultur- und Bildungspolitik, der Wirtschaftsförderung sowie der Kinderbetreuung. "Diese Einsparungen sind in Wahrheit nicht haltbare Einbußen, die die Regionen gravierend schädigen."

Im Gegensatz dazu würden durch eine umfassende Gebietsreform die Kreise mehr Kompetenzen erhalten und verfügten gleichzeitig über größeren Finanzspielraum. Entscheidungen zur Wirtschafts-, Kultur- oder Infrastrukturpolitik könnten dann in größerem Maße vor Ort getroffen werden, so Kurth. Nicht zuletzt würde dadurch offensichtlicher, wer vor Ort für welche Entscheidungen verantwortlich ist. Der Bürger könne sich dann abseits bürokratischer Urwälder selbst ein Bild über die Leistungsfähigkeit seines Landkreises machen.

Notwendig für die Handlungsfähigkeit der neuen Landkreise sei eine Mindesteinwohnerzahl von 150.000 Einwohnern. Die Gebietsreform wolle die FDP in zwei Stufen durchführen: Nach eine einjährigen Freiwilligenphase folge ein Pflichtphase.

Ziel der Reform müsse es allerdings sein, tatsächlich Verwaltungsballast abzubauen. "Es darf nicht sein, dass sich lediglich der Weg zur Führerscheinstelle verlängert und sonst nichts ", so Kurth. Er forderte die Landparteien auf, eigenen Konzepte zur Landkreisstruktur vorzulegen. "Die Forderung nach Kreisgebietsreform ohne Konzept und Beschluss ist ebenso irrwitzig, wie die Ablehnung der Reform ohne weitere Begründung", so der FDP-Generalsekretär abschließend.