Generalsekretär Patrick Kurth

Kurth: Abwanderung bleibt Problemthema

Scharf kritisiert hat der Thüringer FDP-Generalsekretär Patrick Kurth die fehlende Beschäftigung mit der Abwanderungsproblematik im Freistaat. Dabei gehöre der Bevölkerungsverlust zu den größten Problemen des Landes. "Das Thema Abwanderung steht weder auf der Regierungsagenda, noch sorgt sie für Gesprächsstoff im Landtag", so Kurth. So tauche der Begriff Abwanderung laut Parlamentsdatenbank in nur 49 Dokumenten auf. Mit der Verwaltung beschäftigen sich indes an die 200 Dokumente. Dabei habe auch 16 Jahre nach der Wende die Abwanderung dramatische Ausmaße. "Es sind nicht nur junge Menschen, die unser Land verlassen, sondern v.a. erfahrene und leistungsstarke Fachkräfte. Ihr Fehlen wirkt sich auf Steuereinnahmen, Kaufkraft, Nachwuchs und damit unmittelbar auf den Standort Thüringen aus", so Kurth. Zwar sei ein leichter Rückgang in der täglichen Abwanderung zu verzeichnen, welcher allerdings nicht auf politisches Handeln zurückzuführen sei: "Das Potential der Abwanderungsfähigen und -bereiten ist immens geschrumpft."

Weder Land noch Bund seien sich des Problems bewusst. "Die erheblichen Steuermehrbelastungen die mit Thüringer Schützenhilfe beschlossen wurden, werden den Wirtschaftsstandort Thüringen weiter schwächen. Die Menschen gehen dorthin, wo sie Arbeit finden. Entsprechend wird die Abwanderung anhalten.", so Kurth. Den Bevölkerungsschwund könne nur eine florierende Wirtschaft und eine Standortpolitik mit Perspektive entgegenwirken. Die mittelständisch geprägte Wirtschaft Thüringens müsse von Bürokratiewust und Steuerbelastungen befreit werden.

Die FDP hatte 2004 das Thema Abwanderung in den Mittelpunkt ihres Landtagswahlkampfes gestellt. "Derzeit sieht es ganz danach aus, dass wir auch 2009 oder früher diese Problematik wieder im Landtagswahlkampf besetzen werden und müssen", so Kurth.