Generalsekretär Patrick Kurth

Die FDP Thüringen zeigte sich überrascht von der Präsentation des alternativen Familiengesetzes des Trägerkreis "Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik". Das erklärte FDP-Generalsekretär Patrick Kurth nach der Vorstellung am Samstag in Erfurt. Bisher hatten genaue Angaben zu den bereits erarbeiteten Gesetzestextpassagen nicht vorgelegen. Kurth sagte, dass die Vorstellung des Eckpunktepapieres ein Schnellschuss sei. Organisatorische Fragen seien ebenso ungeklärt, wie die eigentliche Größe des Unterstützerkreises.

Die FDP Thüringen hatte im Dezember 2005 den Trägerkreis "Volksbegehren" grundsätzlich unterstützt. Bei den bisherigen Treffen seien allgemeine Fragen bespochen worden, so Kurth. Die Vermutung läge Nahe, dass politische Parteien aufs Gas gedrückt hätten. Die FDP ließe sich allerdings weder unter Druck setzen, noch veeinnahmen. "Die ungeklärte Finanzierung des Vorhabens weist sehr deulich die Handschrift linker Parteien auf. Die FDP wird so etwas nicht mittragen", kündigte Kurth an. Der FDP-Landesvorstand wird am morgigen Montag den weiteren Fortgang beraten.

Fraglich sei, so Kurth, ob die FDP den Trägerkreis weiter unterstützen werde. Eine Vorgehensweise die "gewissermaßen an Nacht- und Nebeleifer" erinnert, sei kaum zielführend. Die Thüringer FDP werde sich in Sachen Volksbegehren zunächst zurückhalten. Die FDP-Fachausschüsse erarbeiteten derzeit Positionen, die mit den Positionen des Trägerkreises abzugleichen seien. Danach würden die Liberalen die weitere Zusammenarbeit prüfen.