Die aktuelle Presseschau

Der aktuelle Pressespiegel zur Berichterstattung zum Landesparteitag in Jena

Agenturmeldung ddp, 09.07.2005
FDP-Landeschef Barth geht als Spitzenkandidat in Bundestagswahl
Jena (ddp-lth). Thüringens FDP-Landeschef Uwe Barth geht als Spitzenkandidat seines Landesverbandes in die geplante Bundestagswahl. Ein Parteitag setzte den 41-Jährigen am Samstag in Jena auf Platz eins der Landesliste. Er erhielt 86 Prozent der Stimmen. 173 Delegierte stimmten mit Ja, 22 mit nein. 6 Delegierte enthielten sich der Stimme. Barth führt die FDP seit 2003, bei den Landtagswahlen im Vorjahr verpasste er als Spitzenkandidat den Einzug ins Parlament.

Auf dem zweiten Listenplatz geht Vize-Landeschef Lutz Recknagel mit 77,5 Prozent der Stimmen ins Rennen um ein Bundestagsmandat. Platz drei besetzt Landes-Generalsekretär Patrik Kurth. Auf ihn entfielen knapp 60 Prozent der Stimmen.

Die Partei rechnet sich in Thüringen Chancen auf bis zu acht Prozent und damit zwei Bundestagsmandate aus. 2002 hatte die FDP im Freistaat 5,9 Prozent der Stimmen errungen und mit Karlheinz Guttmacher einen Listenkandidaten nach Berlin entsandt. Ein Direktmandat erreichte die FDP nicht.
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MDR 1 Radio Thüringen, 09.07.2005

Die Thüringer FDP wird von Landeschef Uwe Barth in den Bundestagswahlkampf geführt. Auf der Landesvertreterversammlung in Jena erhielt Barth 86% als Spitzenkandidat. Auch Lutz Recknagel auf Listenplatz zwei erzielte eine deutliche Mehrheit. Generalsekretär Patrick Kurth wurde auf Platz drei gewählt. Veit Malolepsy, Jena:

Kein Streit um Personen, klare Aussagen in der Sache. Die Thüringer FDP geht einig in den Bundestagswahlkampf. Besonders froh darüber zeigte sich der derzeitige Thüringer Liberale im Bundestag, Karlheinz Guttmacher, der aus Altersgründen nicht wieder kandidiert. Uwe Barth warb für einen politischen Wechsel in Deutschland und versprach weniger Staat, ein einfacheres Steuersystem und Reformen in der Bildung. In der aktuellen Debatte um die Mehrwertsteuer bezog die Thüringer FDP klar Stellung - keine Erhöhung, so die Ansage aus Jena. Alles andere würde zu Lasten von Geringverdienern, Familien und Empfängern staatlicher Hilfen gehen. Unterstützung erhielten die Thüringer Liberalen vom FDP Finanzexperten Hermann Otto Solms. Solms lobte die Einigkeit des Landesverbandes und bezeichnete eine höhere Mehrwertsteuer als Bremse für Wachstum und Arbeitsmarkt.
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Ostthüringer Zeitung, 10.07.2005, Seite 1:

Uwe Barth Spitzenkandidat der Liberalen

Jena (OTZ). Die Thüringer Liberalen haben am Samstag in Jena FDP-Landeschef Uwe Barth als Spitzenkandidat für mögliche vorgezogene Bundestagswahlen aufgestellt. Der 40-Jährige wurde mit 86,1 Prozent der Stimmen von der Landesvertreterversammlung auf Platz eins der Landesliste gesetzt. Auf Listenplatz 2 wurde Vize-Chef Lutz Recknagel gewählt.
In seiner Rede sprach Barth sich klar gegen die von der Union geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer aus. Zudem bekräftigte er die Hoffnung der Thüringer Liberalen, bei der Bundestagswahl zwei Mandate im Bundestag zu erringen. Seite Thüringen
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OTZ, Seite 3:

Thüringer FDP demonstriert Geschlossenheit
Liberale küren in Jena ohne Querelen Kandidaten für Bundestagswahl und wählen neue Vize
Von OTZ-Redakteur Frank Kalla

"Als Generalsekretär bekommt man erfahrungsgemäß weniger Stimmen", kommentierte ein leicht enttäuschter "General" Patrick Kurth am Samstag in Jena das Ergebnis von 59,36 Prozent für seine Kandidatur auf Platz 3 der Landesliste der Thüringer Liberalen für die bevorstehende Bundestagswahl.

Dennoch konnten Kurth und sein FDP-Landeschef Uwe Barth am Ende des außerordentlichen Landesparteitages und der Landesversammlung im Hotel " Steigerwald Esplanade" voll zufrieden sein: Statt der bislang gewohnten Grabenkämpfe demonstrierten die über 200 Delegierten der Thüringer Liberalen Geschlossenheit. Ovationen für Spitzenkandidat Uwe Barth, der mit 86,07 Prozent auf Listenplatz eins gesetzt wurde. Volker Weber, FDP-Kreisvorsitzender von Saalfeld-Rudolstadt, der zuvor über ausgelegte Flyer noch seine Kandidatur für den Listenplatz 2 angekündigt hatte, zog seine Bewerbung überraschend zurück und machte nur noch Platz vier auf der Landesliste geltend. Damit war der Weg frei für Vize-Chef Lutz Recknagel. Der wurde prompt mit 77,52 Prozent bestätigt.

In Stichwahlen setzten sich dann Volker Weber (Platz 4) und Heinz Untermann aus Sömmerda (Platz 5) durch. Der Rest der Liste war reine Formsache. Bei fünf Bewerbungen entschieden nur die Prozente über die restlichen fünf freien Plätze der Liste.

So kam dann auch noch die zuvor vom Landesparteitag neu gewählte Vize-Parteichefin Franka Hitzing mit Platz 6 auf die Liste. Sie war bei Platz vier Weber unterlegen gewesen. Auch die als "Mondscheinfriseuse" bekannt gewordene Ilka Brückner schaffte es nach verlorener Stichwahl so auf Listenplatz 7. Auf den Plätzen 7 bis 10 folgen Mirian Koppe, Jens Zimmer und der zur FDP übergewechselte Ex-SPDler Dr. Franco Richter, der im Wahlkreis 193 (Gotha - Ilmkreis) als Direktkandidat punkten will.

Barth sagte nach dem Abschluss von Parteitag und Landesversammlung erleichtert, die schwierige Vergangenheit seiner Partei in Thüringen sei endgültig Vergangenheit.
So sah es auch der Jenaer Karlheinz Guttmacher, der für die Thüringer Liberalen seit 1990 im Bundestag sitzt. "Der vor drei Jahren eingeläutete Generationenwechsel an der Spitze hat sich bezahlt gemacht", sagte der Ex-Landeschef. Guttmacher hatte Barth damals den Weg in die Parteispitze geebnet. Im November 2003 übernahm sein "Kronprinz" den Parteivorsitz. Mit seiner Nominierung hat Barth nun beste Chancen, Guttmacher in Berlin abzulösen.
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Thüringische Landeszeitung, 10.07.2005

FDP hofft auf zwei Mandate

Jena. (dpa/tlz) Die Thüringer FDP geht mit ihrem Landeschef Uwe Barth als Spitzenkandidat in mögliche vorgezogene Bundestagswahlen. Barth wurde von der Landesversammlung der Partei in Jena mit 86,1 Prozent der Stimmen auf Platz eins der Landesliste gesetzt. Auf den Listenplätzen zwei und drei folgen der Südthüringer Unternehmer Lutz Recknagel und Generalsekretär Patrick Kurth. Die Thüringer Liberalen wollen bei der Bundestagswahl mit einem Ergebnis um acht Prozent zwei Abgeordnete stellen. Die Besetzung der ersten drei Listenplätze entspricht den Vorschlägen des Landesvorstandes, zu denen es keine Gegenkandidaten gab.

Vor der Kandidatenkür hatte der FDP-Landeschef Unionspläne für eine Erhöhung der Mehrwertsteuer abgelehnt. Eine höhere Mehrwertsteuer wirke sich negativ auf die ohnehin schon schwache Binnennachfrage aus, sagte Barth. Parallel zur Nominierung der Kandidatenliste wählte die FDP die Nordthüringer Lehrerin Franka Hitzing zur neuen Vize-Landesvorsitzenden. Sie ist Nachfolgerin des im Zuge von Korruptionsermittlungen zurückgetretenen Percy Wessely.
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Thüringer Allgemeine, 10.07.2005, Seite 1:

SPD und FDP nominieren Gleicke und Barth

Die Thüringer SPD geht mit Iris Gleicke an der Spitze in die Bundestagswahl, während die FDP Uwe Barth für Platz 1 aufstellte. Auf den Landesparteitagen wurden alle relevanten Plätze so bestätigt, wie es die Vorstände vorgeschlagen hatten.

ALTENBURG/JENA (TA). SPD-Landeschef Christoph Matschie rief zu einem Wahlkampf "in Anstand und Würde" auf. "Egal, wie die Chancen im Moment stehen - wir gehen nicht in die Knie", sagte er am Samstag in Altenburg. Er griff Union und FDP heftig an. Es ginge darum, "welche Richtung unser Land nimmt". Mit großer Mehrheit wählten die Delegierten die Südthüringer Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke zur Spitzenkandidatin, ihr folgen auf der Liste der Landesgruppenchef Carsten Schneider (Erfurt), die Abgeordneten Petra Heß (Gotha) und Ernst Kranz (Eisenach) sowie der frühere Landtagsabgeordnete Gerhard Botz aus Rudolstadt.

Die Thüringer FDP geht mit ihrem Landeschef Uwe Barth als Spitzenkandidat in mögliche vorgezogene Bundestagswahlen. Barth wurde am Samstag auf dem Parteitag in Jena vor Lutz Recknagel und Generalsekretär Patrick Kurth auf Platz eins der liberalen Landesliste gesetzt. Barth lehnte nochmals die Unionspläne für eine Erhöhung der Mehrwertsteuer ab. Dies wirke sich negativ auf die ohnehin schon äußerst schwache Binnennachfrage aus, sagte der Landesvorsitzende.

TA, Seite 3:

Liberales Streichelkonzert

Auf ihrem Parteitag in Jena bestimmten die Thüringer Liberalen Landeschef Uwe Barth als Spitzenkandidat für die Bundestagswahlen. Ohne Krach, ohne Zank.

JENA. Die Hotel-Flure sind lang. Im Jenaer Hotel Esplanade stehen einige hundert Meter davon bereit, um zu kungeln, zu feilschen und sich zu verschwören. Doch es bleibt ruhig an diesem Sonnabend. Man hält freundliche Begrüßungsreden, bestimmt gesittet Kandidaten für die Landesliste und schwört sich auf eine mögliche Bundestagswahl ein.

In die Thüringer Liberalen ist Ruhe eingekehrt, seit Uwe Barth Landeschef ist. Der bald 41-Jährige hat seine Partei in nicht ganz zwei Jahren zu so etwas wie Gemeinsamkeit geführt. Das ist nicht selbstverständlich in einem Landesverband, in dem Ex-Kreisvorsitzende behaupten, die Führung bestehe aus Intriganten, Postenjägern und jämmerlichen Wahlverlierern. Weil kleine Geschenke die neuen Parteifreundschaften erhalten, hat Uwe Barth kleine Päckchen mit Brausepulver auf die langen Tische legen lassen. Wer die schlechte Finanzlage der FDP im Freistaat kennt, hofft, dass Barth die nicht aus dem Wahlkampftopf bezahlt, sondern Guido Westerwelle per Kurier geschickt hat.

Auf jeden Fall ist ein Wahlkampfthema in Jena angekommen: die Mehrwertsteuer. "Jede Stimme für die FDP ist eine gegen die Mehrwertsteuer-Erhöhung", heißt die Parole. Klar aber ist: Erhöht die Union die Mehrwertsteuer, protestiert der kleinere Partner zwar, lässt deswegen aber die Koalition nicht scheitern. Das hat auch FDP-Finanzexperte Hermann Otto Solms durchblicken lassen, der als Stargast aus Berlin nach Jena angereist war.

Solms ist schon wieder weg, als man Franka Hitzing auf den Sessel des Landes-Vize-Chefs setzt, der frei geworden war, weil der frühere Inhaber wegen Korruptionsverdachtes juristische Probleme hat.

Schließlich wird Uwe Barth noch auf Platz Eins der Liste gewählt, den einzigen Platz mit einer Garantie auf ein Mandat. Seine Wünsche für die Folgeplätze werden erfüllt: Unternehmer Lutz Recknagel und Generalsekretär Patrick Kurth. Und ab und zu lecken die Delegierten artig am Brausepulver. Michael WASNER
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Südthüringer Zeitung, 11.07.2005

KLARTEXT
Gegenkandidaten-Diagnose

VON GEORG GRÜNEWALD
Geredet wird viel auf Parteitagen. Von Zuversicht und Siegeswillen vor allem. Auch bei der SPD, selbst wenn man dort einräumt, dass man derzeit in die Mangel genommen wird. Aber es gibt ein besseres Stimmungs-Barometer: Den Kampf um die Listenplätze! SPD und FDP waren am Wochenende die besten Beispiele. Bei der FDP glaubt man wohl kaum an das offiziell verkündete Ziel, mit zwei Kandidaten in den Bundestag einzuziehen, wofür in etwa 8 Prozent der Stimmen notwendig wären. Sonst wäre Lutz Recknagel bei seiner Kandidatur auf Listenplatz 2 sicher auf Gegenkandidaten gestoßen.

Dass Uwe Barth niemand den Spitzenplatz streitig gemacht hat, deutet dagegen eher darauf hin, dass sich Barth als FDP-Chef etabliert hat. Spannend zu beobachten war das Gegenkandidaten-Spiel auch bei der SPD. Um Platz fünf bewarben sich gleich vier Kandidaten, ab Platz sechs nur noch die vom Landesvorstand vorgeschlagenen. Offensichtlich besteht wenig Hoffnung, die 30-Prozent-Hürde zu nehmen, was für ein sechstes Mandat voraussichtlich nötig wäre. Gerhard Botz, Opfer des SPD-Wahl-Desasters bei der jüngsten Europa-Wahl, wollte gar auf Nummer Sicher gehen und trat schon - wenn auch ohne Erfolg - auf Platz 4 an. Für den Fall der Fälle, dass die Partei unter 25 Prozent bleibt, auch wenn Botz andere Gründe für seine Kandidatur nennt. Weniger Bedeutung kommt da sicher den Ergebnissen der ersten drei Plätze zu. Sicher, 77 Prozent für Spitzenkandidatin Iris Gleicke sind kein berauschendes Ergebnis, aber wohl ein ehrliches. Da spielt schließlich auch die politische Kultur in den einzelnen Parteien eine Rolle.
Mit der größten Zustimmung stattet traditionell die CDU ihre Spitzenkandidaten aus, die niedrigste gibt es bei den Bündnisgrünen. Die SPD liegt irgendwo dazwischen. Zudem entfiel der Druck auf die Delegierten, ein symbolisches Ergebnis zustande zu bringen. Der ist vor allem dann groß, wenn ein Ministerpräsidentenkandidat oder ein Parteichef antritt, wie bei den Wahlen zuvor SPD-Chef Christoph Matschie. Doch der sitzt in Thüringen als Fraktionschef im Landtag und soll dort bleiben. Das hat die SPD so gewollt. Und das ist für die Partei sicher auch die beste Entscheidung.

Freies Wort / Südthüringer Zeitung, 11. Juli 2005

Barth führt Landesliste der Liberalen an

JENA - Die Thüringer FDP geht mit ihrem Landeschef Uwe Barth als Spitzenkandidat in mögliche vorgezogene Bundestagswahlen. Barth wurde von der Landesversammlung der Partei am Samstag mit 86,1 Prozent der Stimmen auf Platz eins der Landesliste gesetzt. Auf den Plätzen zwei und drei folgen der Südthüringer Unternehmer Lutz Recknagel und Generalsekretär Patrick Kurth. Die Thüringer Liberalen wollen mit einem Ergebnis um acht Prozent zwei Abgeordnete stellen.

Die Besetzung der ersten drei Plätze entspricht den Vorschlägen des Vorstandes, zu denen es keine Gegenkandidaten gab. Zuvor hatte der FDP-Landeschef Unionspläne für eine Erhöhung der Mehrwertsteuer abgelehnt. Sie wirke sich negativ auf die Binnennachfrage aus, sagte Barth. Außerdem wählte die FDP die Nordthüringer Lehrerin Franka Hitzing zur neuen stellvertretenden Landesvorsitzenden. Sie ist Nachfolgerin des im Zuge von Korruptionsermittlungen zurückgetretenen Unternehmers Percy Wessely.