Landeschef Uwe Barth

Die Frage der Neugliederung der Bundesländer im Zuge der Föderalismusreform sollte nicht von vornherein ausgeklammert werden, erklärte Thüringens FDP-Landeschef Uwe Barth heute. Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) hatte sich gegenüber dem Wirtschaftsmagazin
"Focus-Money" gegen das Zusammenlegen von Bundesländern ausgesprochen. "Wir dürfen uns nicht von vornherein mit Denkverboten belasten. Wer einen starken Föderalismus will, muss auch über die Anzahl und die Stärke der Bundesländer nachdenken.", so Barth. Zumindest eine Diskussion über den derzeitigen Zustand der Länderstruktur müsse geführt werden, so der FDP-Politiker.

Althaus hatte erklärt, Europa beweise, dass Größe nicht unbedingt mehr Dynamik bedeute. "Dieser Vergleich hinkt. Die Qualität des EU-Föderalismus ist mit dem deutschen Ländersystem überhaupt nicht vergleichbar. Der verehrte Ministerpräsident kann nicht Europa heranziehen, um die Existenzberechtigung von 16 deutschen Bundesländern, darunter Kleinstaaten wie Bremen oder das Saarland, zu begründen.", so Barth. Gerade Europa beweise, dass es starker Bundesländer bedürfe, um sich im Wettbewerb der Regionen zu behaupten.