Generalsekretär Patrick Kurth

Die Zahl der Arbeitslosen ist in Thüringen drastisch angewachsen. Die Erwerbslosenquote stieg binnen eines Monats um fast 2 Prozentpunkte und erreichte im Januar 19 Prozent. Bundesweit hat die Arbeitslosenzahl die Fünf-Millionen-Grenze überschritten. Diese Entwicklung sei erschreckend aber nicht überraschend, so FDP-Generalsekretär Patrick Kurth. "Die Dunkelziffer liegt bekanntlich höher, weil vor allem auch in Thüringen weitere Arbeitslose in Eingliederungsmaßnahmen und Frühverrentung versteckt sind." Das eigentliche Problem sei nach Ansicht des Generalsekretärs bisher nicht angegangen worden: "Die Vermittlung von Arbeitslosen ist das kleinere Problem. Es gibt keine Arbeitsplätze. Landes- und Bundesregierung haben sich auf den Hartz-Gesetzen ausgeruht. Damit ging wertvolle Zeit für eine wirkliche Arbeitsmarktreform verloren."

Kurth sagte, dass trotz der Reformen das "betonierte Arbeitsmarktsystem" intakt geblieben sei, das die Arbeitslosen produziere. Ohne eine massive Deregulierung des deutschen Arbeitsmarktes könnten nicht die Grundlagen des Übels aufgegriffen werden. "Deutschland hat einen hoch geschützten, überregulierten Arbeitsmarkt. Ein Bündnis aus Firmen, Gewerkschaften, Betriebsräten und Angestellten verbarrikadiert sich mit Hilfe bestimmter Parteien gegen die Zumutungen des Wettbewerbs. Das Kartell drückt für sich die Löhne künstlich hoch. Das Kartell erschwert unternehmerisches Handeln und das Kartell vernichtet dadurch Arbeitsplätze. Und das Kartell schützt sich auf Kosten der Verdrängten und Geschwächten weiterhin.", so Kurth. Auch Landes- und Bundesregierung hätten sich nach Ansicht des Generalsekretärs guten in diesen Kreislauf eingelebt. Dies sei der moralische Skandal, der aus den über fünf Millionen Einzelschicksalen resultiere.

Kurth sagte, dass sich spätestens jetzt niemand mehr der Diskussion um Lockerungen im Arbeits- und Tarifrecht und um Bürokratieabbau verweigern dürfe. Auch die finanziellen Belastungen für die Unternehmen müssten verringert und Arbeit billiger werden. Dazu gehöre die Reform der Kranken- und Arbeitslosenversicherung. Die Landesregierung trage Verantwortung dafür, einengende gesetzliche Rahmenbedingungen auch auf Bundesebene aufzubrechen. Die Zeit der Schönheitsreparaturen sei längst vorbei.