Uwe Barth und Holger Zastrow

Eine Vereinheitlichung des Schulsystems in den drei mitteldeutschen Bundesländern Sachsen. Sachsen-Anhalt und Thüringen hat heute der Thüringer FDP-Vorsitzende Uwe Barth vorgeschlagen. Er habe dazu mit den FDP-Landesvorsitzenden in Sachsen, Holger Zastrow, und Sachsen-Anhalt, Cornelia Pieper, Gespräche geführt. Barth sagte, dass die ausschließliche Kompetenz für Bildung in Länderhand sich nicht bewährt hätte. Bundesweite Mindeststandards in Bildungsfragen und die Abwicklung der Kultusministerkonferenz (KMK) sei notwendig. FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper hatte dies kürzlich in einem Strategiepapier gefordert und war damit vor allem in FDP-Landesverbänden der alten Bundesländer auf z.T. großen Widerstand gestoßen.

Barth unterstrich, dass sich Mitteldeutschland auf ein gemeinsames Schulsystem verständigen müsse. Seit der gescheiterten Föderalismuskonferenz sei offenkundig, dass Gesamtdeutschland nicht in der Lage sei, sich den Realitäten anzupassen. "Dann müssen Einzelstaaten eben selbst ran. Wenn westdeutsche Länder meinen, sie müssten sich nicht verändern, muss es der Osten ihnen nicht gleichtun.", sagte Barth. Zastrow erklärte, dass die drei mitteldeutschen Länder von Ministerpräsidenten mit gleichem Parteibuch geführt werden. "Damit dürften alle drei an einen Tisch zu bringen sein. Die Initiative Mitteldeutschland hätte dann wieder einen Impuls."

Kritik äußerten der Thüringer FDP-Chef Barth und sein sächsischer Kollege Zastrow an den FDP-Landesverbänden Hessen, Saarland, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz. "Den aggressiven Ton, der gegenüber der Generalsekretärin von einigen Herren angewendet wird, wünschte ich mir gegenüber dem politischen Gegner.", sagte Barth. Es entstehe der Eindruck, dass aus der FDP generell Reformen gefordert würden, bei konkreten Vorschlägen allerdings Länderinteressen der Vorzug gegeben werde. Letztlich habe das westdeutsche Bildungssystem bei Pisa versagt.

Barth verwies ebenfalls auf Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, der auf den immensen Reformbedarf im föderalen System hingewiesen hat. Die FDP müsse dazu eine klare Meinung vertreten. Mit dem Vorschlag zum "Bildungsland Mitteldeutschland" könne ein großer Beitrag zur Länderkooperation geleistet werden. Hierzu hoffe er auf konstruktive Meinungen auch aus den Reihen der FDP.