Landeschef Uwe Barth

Der Landesvorsitzende der Thüringer FDP, Uwe Barth, hat sich hinter das Strategiepapier der FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper gestellt. Pieper hatte sich für mehr Kompetenzen des Bundes im Bildungswesen ausgesprochen. Die Kultusministerkonferenz (KMK) solle durch einen nationalen Bildungsrat ersetzt werden.

Barth sagte, dass die Bildungspolitik in Länderhand nicht für den gewünschten Wettbewerb sorge. Dafür sei maßgeblich die KMK verantwortlich. "Beim derzeit geltenden Einstimmigkeitsprinzip in dieser aufgeblähten Behörde bestimmt der Langsamste das Tempo. Die KMK hat sich über Jahre hinweg mit der Rechtschreibreform beschäftigt. Die PISA-Nachlässigkeiten, ein flächendeckendes zwölfjähriges Abitur oder einfach nur die Bekämpfung von Ausfallstunden konnte sie nicht im Ansatz lösen. Damit hat sich dieses Spielzeug von Landesministern selbst aufs Abstellgleis befördert.", sagte Barth.

Der FDP-Landeschef unterstützte ausdrücklich die Forderung nach bundeseinheitlichen Mindeststandards in Bildungsfragen. Angesichts des europaweiten Wettbewerbs im Bildungssektor könne Deutschland "nicht ernsthaft mit einem 16-stimmigen Gemischtwaren-Chor auftreten."

Unangenehm stoße auf, so Barth, dass offensichtlich Teile der FDP das Papier der Generalsekretärin zum Anlass für eine Personaldebatte nähmen. Es sei nicht akzeptabel, dass unterschiedliche bildungspolitische Ansichten zu Diskussion um Ämter und Funktionen führten. Barth kritisierte in diesem Zusammenhang den FDP-Bildungsexperten Christoph Hartmann, der sich gegen Piepers Strategiepaper aussprach. Rücktrittsandeutungen seitens des Hessischen Fraktionsvorsitzenden Jörg-Uwe Hahn seien völlig unangebracht.