Landesverband

FDP-Landesparteirat und Landesvorstand haben die letzten Sitzungen vor dem Landesparteitag im September abgeschlossen. Am Freitag diskutierte der Parteirat über die Kommunalwahl. Die Ergebnisse seien in ihrer Gesamtheit als außerordentlich erfreulich zu werten. Die Verdopplung der Kreistagsfraktionen werde die FDP vor Ort stärken. Allerdings wurde konstatiert, dass die Aktivierung von Kandidaten schwierig gewesen sei. Viele Kandidaten würden seit langem für die FDP antreten, neue Gesichter seien schwierig zu rekrutieren. Die Bevölkerung sei sehr zurückhaltend.

Als eine entscheidende Variable für den Erfolg wurde das gute Bild einzelner Spitzenkandidaten außerhalb der Partei gesehen. Dort, wo Liberale über ehrenamtliches Engagement bekannt seien, wäre in der Regel auch das Wahlergebnis besser.

Mit Bedenken wurde die Stärke von freien Wählergemeinschaften zur Kenntnis genommen. Die Stärke dieser Verbindungen sei eine Folge des Parteienverdruss in Thüringen. Dabei wären zahlreiche Wählergruppierungen auf Einzelthemen fokussiert. Sehr oft spielten Einzelinteressen eine große Rolle. Die gesamte Breite der Kommunalpolitik könnten die Gruppierungen oftmals nicht abdecken. Dieses Urteil könne allerdings nicht generell angewendet werden.

Der Landesparteirat selbst verordnete sich eine Straffung seiner Arbeitsweise. Die Zusammenarbeit der Kreisverbände soll dadurch gestärkt werden. Auch die Verbindung zwischen Landesvorstand und Parteirat wird zukünftig gestärkt.

Am Samstag trat der Landesvorstand zur abschließenden Klausur zusammen. Im Mittelpunkt stand die Auswertung des Landtagswahlkampfes. Kritisch beleuchtet wurde dabei die Öffentlichkeitswirkung des Spitzenkandidaten, die Themenwahl und Schwerpunktsetzung sowie der Einsatz der Mitglieder.

Festgestellt wurde, dass sämtliche Kandidaten gute Ergebnisse erreichten. Das Hauptproblem sei weder die Themenwahl noch das Personal gewesen. Den größten Anteil am nichterreichten Wahlziel habe das schlechte Außenbild der FDP. Die FDP als solche würde zu oft als "Partei der sozialen Kälte" angesehen. Die FDP Thüringen konnte nicht ihr Außenbild der Zerstrittenheit revidieren. Ein halbes Jahr Geschlossenheit sei zu kurz gewesen.

Ein weiterer Grund wurde darin zu sehen, dass es die FDP nicht vermochte, ihre Wähler zu aktivieren. Dies läge einerseits an der Bequemlichkeit der FDP-Klientel. Insofern hätte die Wahlbeteiligung auch der FDP geschadet. Andererseits hätte die FDP die entsprechenden Wählerschichten stärker ansprechen können. In der zum Teil hitzigen Debatte kam auch die Leistungen Einzelner zur Sprache. Dabei wurde die unterschiedliche Einsatzbereitschaft hervorgehoben. Kritisch wurden dabei auch die Aktivitäten der Kreisverbände beleuchtet.

Diskutiert wurden strategische Möglichkeiten für die Zukunft. Der Kurs der Glaubwürdigkeit müsse weiter gefahren werden. Allerdings habe sich auch gezeigt, dass die Botschaften einen "populistischen Schuss" bräuchten. Hierin sei die Partei "oftmals zu ehrlich". Die FDP wolle in Zukunft ihre Themen stärker pointieren. Dabei soll v.a. der soziale Gedanke der liberalen Wirtschaftspolitik in den Vordergrund gestellt werden. In diesem Zusammenhang würde der ins Stocken geratenen Aufbau Ost stärker in den Mittelpunkt rücken. Auch in Richtung Bundespartei wollen die Thüringer Liberalen offensiver werden. "Wir müssen aus der Kaninchenhaltung raus.", sagte ein Vorstandsmitglied.

Parteichef Uwe Barth wurde vom Landesvorstand ermutigt, wieder zu kandidieren. Er selbst ließ seine Wiederkandidatur wie erwartet offen. Weitere Personalien wurden am Samstag nicht diskutiert.

23.08.2004 Pressestelle