Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP Thüringen und Mitglied des Deutschen Bundestages, ist seit heute für die FDP-Bundestagsfraktion Mitglied im Unterausschuss für "Regionale Wirtschaftsförderung und ERP-Wirtschaftspläne".

"Der Ausschuss untersucht wie Fördermittel für die Mittelständische Wirtschaft eingesetzt werden, was für Thüringen eine hohe Relevanz hat. Wir werden hier genau hinschauen, inwiefern die Mittel nachhaltig und sinnvoll eingesetzt werden", so Kemmerich.

Dieser Unterausschuss des Ausschusses für Wirtschaft und Energie soll den jährlichen Rahmenplan für die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe (GA) "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" sowie das ERP-Wirtschaftsplangesetz beraten. Insbesondere geht es dabei um die Analyse der Förderergebnisse.

Primäre Zielsetzung der Regionalpolitik im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe ist es, dass strukturschwache Regionen durch Ausgleich ihrer Standortnachteile Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung halten können und regionale Entwicklungsunterschiede abgebaut werden. Aufgabenschwerpunkt innerhalb des ERP ist die finanzielle Mittelstandsförderung.