Prof. Köhler und Uwe Barth

Barth stimmt Bemerkungen Köhlers zu

Unmittelbar nach seiner Wahl hat der künftige Bundespräsident Horst Köhler deutliche Kritik an den Führungskräften in Politik und Wirtschaft geübt. Der FDP-Landesvorsitzende Uwe Barth hat sich erfreut über diese "frischen und zukunftsweisenden Kommentare" gezeigt. Köhler habe, so Barth, deutlich grundlegende Probleme in der Gesellschaft benannt. Bei einem Gespräch zwischen Barth und Köhler Anfang Mai seien diese Probleme ebenfalls angesprochen worden, sagte Barth. Für Seiteneinsteiger seien die Nachlässigkeiten und Versäumnisse in der Politik ebenso unverständlich, wie für die Bürgerinnen und Bürger.

Der FDP-Spitzendkandidat unterstrich Köhlers Kritik zur derzeitigen politischen Auseinandersetzung. "Was die Bürger wirklich bewegt, spielt kaum eine Rolle. Die Politik beschäftigt sich wochenlang mit Dosenpfand, Reaktorverkäufen oder die Organisation von Familienfesten. Themen wie Massenarbeitslosigkeit, Abwanderung oder EU-Osterweiterung nehmen kaum Raum ein."

"Man bewegt sich zu sehr im eigenen Brei.", sagte Köhler. Barth fügte hinzu: "Dies gilt auch und besonders für die Landespolitik in Thüringen. Tatsächliche Probleme werden ausgeblendet. Die Landtagsfraktionen sind zu sehr damit beschäftigt, ihre eigene Rolle in den letzten fünf Jahren hervorzuheben. Die Menschen aber merken, dass in Thüringen noch sehr viel zu tun ist. Es kann nicht das Ergebnis von fünf Jahren Alleinherrschaft sein, dass Familie Althaus gern in Thüringen zu Hause ist und andere sich mit Nischenthemen zu etablieren versuchen." Der FDP-Politiker hofft, dass die Kritik auch von denen angenommen wird, für die sie bestimmt ist. "Ich glaube es aber nicht.", gibt sich Barth skeptisch.

Barth ist überzeugt davon, dass politisches Handeln sich in Zukunft ändern wird. Mit Horst Köhler ginge der höchste Repräsentant im Staat offensiv mit diesen Themen um. Es könne daher von einem Zeitenwechsel gesprochen werden. Barth kritisierte in diesem Zusammenhang, dass die Oppositionsparteien im Deutschen Bundestag die Wahl Köhlers parteipolitisch instrumentalisiert hatten. "Die Wahl Horst Köhlers ist kein Instrument eines Machtwechsels. Dies wird weder der Position noch der Person gerecht." Barth sagte, dass sich die Politik insgesamt auf einen Wechsel vorbereiten müsse. Dabei ginge es nicht nur um einen Wechsel der politischen Mehrheiten. "Es nützt nichts, wenn sich Kanzlerparteien ändern. Es müssen sich politische Handlungsweisen ändern.", so Barth.