Thomas L. Kemmerich fordert von Landespolitik Abkehr von abstruser ausufernder Bürokratie und Überreglementierung
Der Thüringer FDP-Spitzenkandidat Kandidat Thomas L. Kemmerich sieht in einem breiten Angebot gastronomischer Betriebe in Thüringen einen großen Faktor für Lebenskultur und Wirtschaftswachstum. Daher fordert er von der Landespolitik eine Abkehr von immer weiter ausufernder Bürokratie.
"Vorliegende Zahlen belegen einen starken Rückgang gastronomischer Betriebe im Land, die Ursachen dafür sind sicherlich vielfältig. Immer öfter wird als Grund jedoch die Überreglementierung durch die Landesgesetzgebung genannt. Hygieneampel, Vergabegesetz, Arbeitszeitgesetz sowie eine nicht enden wollende Verbotskette." Als Beispiel der Überreglementierung führt Thomas L. Kemmerich an dieser Stelle einen Vorfall im Erfurter Cosmopolar letzten Jahres an, aufgrund dessen eine neue "Antidiskriminierungsregelung" ein Zeichen setzen soll - was zukünftig mit einem Bußgeld von bis zu 10.000 Euro sehr teuer werden kann. "Es stellt zudem in meinen Augen einen eklatanten Verstoß gegen die Unschuldsvermutung dar.
Schnell wird übersehen, dass das Gastgewerbe ein wichtiger Wirtschaftsfaktor auf dem Land und in den Städten ist. Ausbildungs- und Arbeitsplätze, Steuereinnahmen und als maßgeblicher Indikator im immer wichtiger werdenden Tourismusbereich, dies alles bietet die hiesige Gastronomie."
Um die Zukunft von Restaurants, Cafés und der berühmten Eckkneipe zu sichern, fordert der FDP-Kandidat beispielsweise die Tageshöchstarbeitszeit zu einer Wochenhöchstarbeitszeit nach EU-Richtlinie umzuwandeln. "Ein kleines Rädchen am Wagen, das aber insbesondere bei Aushilfskräften zu einer höheren Flexibilität führt. Selbstverständlich ist ebenso die Einführung der Hygieneampel in der derzeitigen Form abzuwenden und den Betrieben wieder eine größere unternehmerische Freiheit zuzusprechen", so Kemmerich. "Es sollte den Unternehmern und den Gästen selbst überlassen werden, welches Angebot sie, unter Beachtung des Jugendschutzes, bereithalten bzw. annehmen."