- Landeschef Uwe Barth, MdL
Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der Thüringer FDP, Uwe Barth, gab der Thüringer Allgemeinen (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Wolfgang Suckert.
Frage: Nach einer Kreuzband-OP gehen Sie persönlich und die FDP momentan an Krücken. Wer legt sie schneller ab?
BARTH: Es handelt sich bei mir und bei der FDP um eine vorübergehende Schwäche. Entscheidend ist nicht, wer sie schneller wieder los wird, sondern dass sie zum richtigen Zeitpunkt nicht mehr notwendig sind. Dafür machen wir jetzt Reha.
Frage: Welche inhaltlichen Beschlüsse erwarten Sie vom Parteitag?
BARTH: Der Parteitag hat vor allem die Aufgabe, einen neuen Bundesvorstand zu wählen. Ich erwarte vom neuen Vorstand und dem Vorsitzenden, dass sie vermitteln, dass wir begriffen haben, dass wir uns in der schwierigsten Situation befinden, seit es die FDP gibt. Sie müssen auch belegen, dass es viele gute Gründe gibt, dass wir nicht ewig an Krücken gehen und optimistisch in die Zukunft schauen. Eine neue Umfrage sagt, dass sich sechzig Prozent der Deutschen ein Comeback der Liberalen wünschen. Also: Es liegt an uns.
Frage: Welche Botschaft hatten die Wähler bei der Bundestagswahl an die FDP?
BARTH: Sie konnten nichts mit einer Partei anfangen, die nicht erkennbar für eigene Inhalte steht und die sich als Mehrheitsbeschaffer verstand. Sie war nicht erkennbar mit Themen verbunden und eine solche Partei wird nicht gebraucht.
Auch störte es die Wähler, dass sich die Führungspersonen lieber mit sich selber beschäftigt haben.
Frage: Befürchten Sie, dass auf Bundesebene und auch in die Bündnisgrünen und die AfD den Platz der Liberalen einnehmen?
BARTH: Ernsthaft nicht. Aber die Gefahr besteht, weil der Begriff "liberal" von ihnen sehr beliebig eingesetzt wird. Nur bei der Partei, bei der dieser Begriff zu Hause ist, wird er immer als Kampfbegriff verwendet.
Die Grünen sind eine Weltverbessererpartei, die das Volk erziehen wollen. Die AfD ist eine rechtspopulistische Partei.
Frage: Was wollen Sie gegen einen eventuellen Domino-Effekt machen, mit dem die FDP nach dem Bundestag auch aus den Landtagen weggekippt wird?
BARTH: Da gibt es kein Patentrezept. Jede Landtagswahl ist für die FDP eine Bundestagswahl. Die drei Landtagswahlen nächstes Jahr in sind deshalb nicht schwieriger geworden, weil sie ohnehin schon schwierig waren. Rückenwind wie 2009 wäre gut, aber manchmal würde es schon ausreichen, wenn kein Gegenwind aus der eigenen Partei bläst.
Frage: Wird sich mit der Wahl von Christian Lindner der geografische und politische Mittelpunkt der Partei nach verlagern?
BARTH: Das darf nicht passieren. Das Zentrum der Bundespolitik und damit auch das Herz der überregionalen Berichterstattung schlägt in Berlin.
Frage: Werden Sie endlich als Vizevorsitzender kandidieren, nachdem Holger beschlossen hat, doch lieber Sachse zu sein?
BARTH: Barth ist auch sehr gerne Thüringer. Christian Lindner hat mich gefragt, ob ich mir eine Kandidatur vorstellen könnte. Donnerstagmorgen habe ich mich dann nach intensiver Überlegung und Beratung mit meinen Parteifreunden zur Verfügung gestellt.
Frage: Hat sich denn die verminderte Mehrwertsteuer für die Hoteliers, der Anfang vom Ende, letztendlich für den Thüringer Tourismus gelohnt?
BARTH: So viel wir wissen, hat es nennenswerte Investitionen im Hotel- und Gaststättengewerbe gegeben. Auch Gehaltserhöhungen gab es danach in Thüringer Betrieben. Das war auch der Sinn der Maßnahme.