Volker Weber

Als "richtungsweisenden Vorschlag" bezeichnete Volker Weber, der Thüringer FDP-Spitzenkandidat für die Europawahl, am Mittwoch die Entscheidung der EU-Kommission über eine weiterhin starke Förderung Thüringens. Selbst wenn EU-Kommissar für Regionalpolitik Michel Barnier dem strukturschwachen Bundesland nur 85 Prozent der Höchstförderung aus Brüssel anbieten könne, sei dies ein Entwurf, auf dem man aufbauen könne.

Trotzdem dürfe sich Thüringen nicht allein auf dieses Versprechen verlassen. Die geplante Förderung für Ostdeutschland, so Weber weiter, bleibe weiterhin unsicher. Was tatsächlich nach der EU-Osterweiterung geschehen würde, sei derzeit ungewiss. Weber erklärte, dass ungeachtet der Förderhöhe die Osterweiterung sowohl Chancen als auch Risiken bergen würde. "Thüringen muss folglich aus eigener Kraft aktiv werden", forderte der FDP-Landesvize. "EU-Politik ist mehr, als die Verteilung der Fördertöpfe."

Der Europakandidat verwies auf die Lösungsansätze der FDP. Thüringen könne aus der EU auch bei schwindenden Fördertöpfen "Profit schlagen". Entbürokratisierung, der Ausbau der Infrastruktur und die Schaffung von Sonderwirtschaftszonen würde die Attraktivität Thüringens als Wirtschaftsstandort im Herzen Europas erhöhen.

"Nach der Landtagswahl am 13. Juni 2004 werden sich die Freien Demokraten mit ihren gewohnt innovativen Ideen diesen Themen zum Wohle Thüringens annehmen", sagte Volker Weber zum Abschluss.