Percy Wesselly

Wesselly: Stänkern bringt den Osten nicht voran

Erfurt 10.02.04, die Kritik vom SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Alfred Müller an dem FDP-Ostpapier wurde vom stellvertretenden FDP-Landesvorsitzenden Percy Wesselly scharf zurückgewiesen. Die Forderung nach Modellregionen in Ostdeutschland würde nur deswegen ständig erneuert, weil es notwendig ist. "Wenn Herr Müller sagt, dass diese Forderung alt ist, dann hat er Recht. Weil die SPD mit dazu beigetragen hat, es so lange zu verhindern." kommentierte Wesselly.

Die notwendigen Reformen können nicht auf althergebrachte Weise vollzogen werden. Das Gerangel in der Bundesagentur für Arbeit oder in der Bundes - SPD zeige deutlich das in Deutschland Reformen ein heißes Eisen sind. Es gehe nicht darum Sozialleistungen zu kürzen, das Ziel des Ostpapiers ist es Arbeitsplätze zu schaffen. Nur so kann der Abwanderungsprozess gestoppt werden. Des weiteren gehe es nicht nur um die Lohnstruktur in Ostdeutschland. Das Thema Sonderwirtschaftszone beinhaltet vor allem eine Vereinfachung der Gesetze und Verordnungen um Freiräume zu schaffen. "Nur wenn wir die ausgetreten Pfade verlassen, können wir Arbeitsplätze schaffen." so Wesselly.

Herr Dr. Müller solle lieber in seinem Arbeitskreis Wirtschaft Konzepte entwickeln die Thüringen Arbeit bringen. "Sich mit dem Ostpapier der FDP zu beschäftigen beweist zumindest, dass er weiß wo er suchen muss. In der Thüringer SPD unter Matschie würde Müller nämlich nicht fündig." erklärte Wesselly abschließend.