Uwe Barth

Absage in Oberhof ist Ohrfeige für den Osten

Mit seiner Ankündigung, den Vorsitz der SPD abzugeben, gesteht Gerhard Schröder seine Niederlage gegenüber seiner Partei ein. Es ist weder ihm noch seiner Regierung gelungen, die Basis der Sozialdemokraten von seinem Kurs zu überzeugen. Selbst den eigenen Anhängern konnte der Kanzler seine unausgegorenen Schnellschüsse und unausgewogenen Entscheidungen nicht als Zukunftsvisionen erklären. Dass Schröder sich zurückzieht hat nichts mit "sinnvoller Arbeitsteilung" zu tun, diese Entscheidung ist eine Kapitulation vor seiner eigenen Partei. Schröder und Scholz haben es nicht geschafft, in den eigenen Reihen Mehrheiten für ihre Vorhaben zu gewinnen. Anstatt in demokratischer Manier um Unterstützung zu werben und Fehler zu korrigieren, wird die Aufgabe, die Basis ruhig zu stellen, nun an einen anderen abgegeben. Schröder glaubt offenbar, er könne ohne diese ungeliebte Aufgabe als Medienkanzler weiter punkten und die Aufgabe, seine Genossen zu überzeugen, Franz Müntefering überlassen. Das kann nur als Feigheit und Kapitulation bezeichnet werden.

Einen besonders faden Beigeschmack erhält die Entscheidung des Kanzlers auch dadurch, dass er nach seiner Ankündigung sämtliche Termine für heute abgesagt hat. Ist das Fernbleiben vom Treffen mit der Basis in Arnstadt lediglich ein weiteres Indiz für seinen fehlenden Mut, so sind die Absage an das Treffen mit Ministerpräsident Althaus und seine Absage an die Organisatoren der Biathlon-WM in Oberhof als klare Ohrfeige für den gesamten Osten zu bezeichnen. Das Wort von der "Chefsache" wird damit zum wiederholten Male als Wahlkampflüge offensichtlich. Die WM in Oberhof ist das Sportereignis des Jahres in Thüringen, wahrscheinlich sogar in Ostdeutschland. Einem vergleichbaren Termin in Niedersachsen wäre Gerhard Schröder wohl kaum ferngeblieben. Desinteresse nicht nur an den Problemen des Ostens, sondern ganz offenbar auch an den Leistungen seiner Menschen kennzeichnen erneut des Kanzlers Tun. Ein konzept-, kraft- und ideenloser Aufbau-Ost und Verkehrsminister kann darüber in keiner Weise hinwegtäuschen und ersetzt das Zeichen, das der Kanzler mit seiner Anwesenheit in Oberhof an den ganzen Osten hätte geben können in keinster Weise.