- Umweltpolitische Sprecherin Franka Hitzing, MdL
Zu einer sachlichen Diskussion über die neuen Pläne für Erdwärme-Kraftwerke in Thüringen ruft die umweltpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Franka Hitzing, auf. "Nicht jeder, der auf mögliche Umweltrisiken von Tiefenbohrungen hinweist, ist gleich ein Neinsager", erklärte sie mit Blick auf die Äußerungen des Thüringer Wirtschaftsministers zur Diskussion um die Machbarkeitsstudie der Thüringer Energie- und Greentech-Agentur (Thega).
"Was mit dem Gestein in 5.000 Metern Tiefe passiert und welche Auswirkungen dieses Verfahren auf die Umwelt und den Wasserhaushalt hat, ist längst noch nicht abschließend erforscht", mahnt die liberale Landtagsabgeordnete. Zudem erarbeite man derzeit neue rechtliche Rahmenbedingungen auf Bundesebene, beispielsweise im Bergrecht. Mit seinem Vorpreschen schieße der Minister wieder einmal deutlich über die Ziellinie hinaus und mache sich damit nicht zum Vorreiter bei den Erneuerbaren Energien, sondern sorge für neue Verunsicherung in der Bevölkerung, sagte Hitzing.
"Die Umsetzung der Energiewende darf nicht zulasten der Umwelt und gegen den Bürgerwillen erfolgen." Gerade deshalb hatte sich der Landtag erst im Dezember 2012 mit den Stimmen aller Fraktionen gegen den Einsatz von Fracking in Thüringen ausgesprochen. Jetzt entdecke der Wirtschaftsminister die umstrittene Tiefenbohrung als Förderverfahren für Erdwärme neu und blende die Risiken für die Umwelt komplett aus. "Heute hü und morgen hott", so sehe die Energie- und Umweltpolitik der Regierungskoalition in Thüringen aus, kritisiert Hitzing.