Uwe Barth

Barth: Subventionen sind zu streichen

Erfurt, 14.01.04. Der FDP-Landeschef Uwe Barth hat sich für Elite-Universitäten ausgesprochen, die aus dem Wettbewerb der Universitäten untereinander hervorgehen. Der Vorschlag der SPD, solche Einrichtungen durch politische Entscheidungen zu bestimmen, werde nicht zum gewünschten Ergebnis führen, kritisierte Barth. Nur durch einen radikalen Bürokratieabbau und den daraus entstehenden Freiheiten für die Hochschulen sei es möglich, Wettbewerb einzuführen und Elite herauszubilden. "Erste Schritte wären hier die Abschaffung der ZVS und des Hochschulrahmengesetzes. Diese bürokratischen Hemmnisse verhinderten bisher eine bessere Entwicklung der Universitäten", erklärte Barth.

Ein besonders negatives Beispiel für die lähmende Bürokratie und die damit einhergehende Ineffizienz sei die Kultusministerkonferenz (KMK). Dort müsse man endlich zu einem konstruktiveren Arbeiten kommen. Die verheerenden PISA-Ergebnisse hätten kein effektives Arbeiten der KMK nach sich gezogen. "Die KMK stellt damit ihre eigene Existenzberechtigung in Frage", so Barth.

Der Landeschef kritisiert vor allem die "milliardenschweren Subventionen, die an der Bildung vorbeigehen". Veraltete Wirtschaftszweige wie die Steinkohle oder Prestigeobjekte wie die Windenergie würden durch ideologische Zwänge und Lügen mit immensem finanziellen Aufwand aufrecht erhalten. Dieses Geld müsse in die Bildung investiert werden. "Auch die Möglichkeit von Studiengebühren muss überprüft werden. Es ist dem Bürger bei der gegenwärtigen finanziellen Lage nicht mehr vermittelbar, dass die Gesellschaft generell Studenten ohne Eigenbeteiligung aushalte".