- Generalsekretär Patrick Kurth, MdB
Als "wichtigen Garant für den Wohlstand in Deutschland" und "Schutzschild gegen die linken Experimente der Opposition" hat heute der Thüringer FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth die Politik der schwarz-gelben Regierungskoalition bezeichnet. "Deutschland hat sich unter dem wachstumsfreundlichen Kurs von Union und FDP sehr gut entwickelt. Die Menschen ernten heute die Früchte dieses Erfolgs", so Kurth. Dies zeige sich zum Beispiel an historisch geringen Arbeitslosenraten, steigenden Reallöhnen und weniger Kinderarmut in Deutschland. Fest im Blick habe die Regierungskoalition auch die Verantwortung vor kommenden Generationen. "Wir haben einen desolaten Haushalt übernommen, der auf Verschuldung und horrende Ausgaben setzte. Anders als die versammelte Linke wollen wir nicht mehr Ausgaben, sondern maßhalten. Diese Bundesregierung schafft es erstmals seit 30 Jahren am Ende der Legislaturperiode weniger auszugeben, als am Anfang", erläutert Kurth. Die Neuverschuldung werde so spürbar zurückgefahren und läge ohne die Hilfszahlungen Deutschlands in Europa schon heute bei Null. Gerade auch mit Blick auf die europäische Staatsschuldenkrise sei das ein wichtiges Signal.
Scharf kritisiert hat Kurth die politischen Vorhaben der Opposition. "SPD und Grüne gefährden mit ihrer Mixtur aus Steuererhöhungen, Umverteilungsmaßnahmen und staatlichem Dirigismus Deutschlands Wohlstand", so der liberale Bundestagsabgeordnete. "Die destruktive Leier von Steinbrück und Co. wird immer linkslastiger, die Rezepte aus der rot-grünen Giftküche immer konkreter". Besonders kritisierte Kurth die zahlreichen Steuer- und Beitragserhöhungspläne. So vereitelte die linke Opposition im Bundesrat eine Entlastung der Menschen von der kalten Progression und versuche ihnen gleichzeitig mit immer neuen Abgaben sogar noch mehr Geld abknöpfen. "Trotz Rekordsteuereinnahmen wollen SPD und Grüne den Steuerzahler mit 40 Mrd. Euro zusätzlich belasten. Dies ist eine Attacke auf den Geldbeutel der Menschen in Deutschland", so Kurth. Demgegenüber habe die Opposition zum Haushalt 2013 nur Ausgabenwünsche und keinen einzigen Einsparvorschlag beigetragen.
Kurth betonte, dass bei allem Erfolg Deutschlands kein Anlass zu Jubelstürmen oder Wünsch-dir-was-Politik bestehe. "Das oberste Gebot der Stunde ist Kurs halten und den von Schwarz-Gelb eingeschlagenen Konsolidierungsweg fortsetzen. Nur so können wir die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands stärken und den Wohlstand der Deutschen zukunftsfest machen", so Kurth abschließend.