Uwe Barth

Barth: Aus SED-PDS wird SPD-PDS

Jena, 11.01.04. FDP-Landeschef Uwe Barth hat heute erklärt, dass die Thüringer SPD nicht regierungsfähig sei. Erneut habe sie gezeigt, dass sie um jeden Preis mit der PDS zusammenarbeiten wolle. Zuvor hatte SPD-Landesgeschäftsführer Frank Schulze dem PDS-Spitzenpolitiker Bodo Ramelow ein Angebot zum
Übertritt in die SPD gemacht. Zwei Tage zuvor schloss bereits der SPD-Vorsitzende Christoph Matschie ein rot-rote Koalition nicht aus. Barth erklärte, dass das Übernahmeangebot an Ramelow "noch ein Zahn schärfer" sei, als die Koalitionsaussage. "Mit einer sozialistischen Partei zusammenarbeiten ist schon schwer zu verstehen, ihre Politiker in die eigene Partei zu holen, ist nicht nachvollziehbar.", so Barth.

Der FDP-Chef führte weiter aus, dass das jüngste Angebot auch Auswirkungen auf Überlegungen zu einer Zusammenarbeit zwischen CDU und SPD nach dem 13. Juni habe. "Wenn Althaus seine absolute Mehrheit verloren hat, muss er sich genau überlegen, wen er am Kabinettstisch haben will. Auch nach allen Relativierungen: Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Ministerpräsident mit einer Partei zusammenarbeiten will, die die PDS gern in ihren Reihen aufnehmen würde.", so Barth.

Der FDP-Politiker stellte fest, dass sich die derzeitige Opposition zum besten Wahlhelfer für die CDU etabliere: "Nachdem sich Rot-Grün in Thüringen selbst aus dem Rennen genommen hat, läuft die SPD jetzt orientierungslos gegen sämtliche politischen Wertvorstellungen. Ideenlos, konzeptionslos, ziellos - das ist die derzeitige SPD. Sie wird wohl auch nach der Landtagswahl ein Schattendasein führen.“, so Barth abschließend.