- Hitzing: 'Antwort lässt vieles offen'
"Die Landesregierung will auch in Zukunft keine klassische Hochschulentwicklungsplanung mehr vorlegen, sondern nur noch die vom Landtag eingeforderte strategische Entwicklungsplanung aktualisieren", kritisierte heute in Erfurt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Franka Hitzing. Offensichtlich scheine die Regierung auch keinerlei Erwartungen für die weitere Entwicklung der Hochschulen zu haben und gehe lediglich vom Erhalt des "Status Quo" aus. Das spreche zwar für einen möglicherweise sehr offenen Dialog mit den Hochschulen, aber auch für "Ratlosigkeit und Planlosigkeit", kritisierte die FDP-Bildungsexpertin, die im vergangenen Jahr alle Hochschulen und Berufsakademien im Freistaat besucht hatte. Die Antwort auf die Große Anfrage der FDP zum Thema "Berufsakademien, Hochschulen und Hochschulentwicklung in Thüringenauf" lasse zudem vieles offen, sagte Hitzing.
So kann das Bildungsministerium die Erfüllung der Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit den Hochschulen aus der Rahmenvereinbarung II noch nicht bewerten, will aber dem Landtag im November einen Bericht zum Stand der Umsetzung vorlegen. Wie die Vereinbarungen in Zukunft modifiziert werden sollen, würde dann erst verhandelt. Durch den demografischen Wandel, wird es in Zukunft deutlich weniger Thüringer Schüler mit Hochschulzugangsberechtigung geben. Außerdem werden 40 Prozent der Hochschullehrer in den nächsten Jahren altersbedingt ausscheiden. Obwohl die Studienanfängerzahlen 2010 40 Prozent über der Prognose der Kultusministerkonferenz lagen, wird die Einhaltung der Verpflichtungen des Landes zur 2. Phase des Hochschulpakts als "ambitioniert" bezeichnet. Überraschend sei die Aussage von Minister Matschie, dass 2014 die Mittel für den Hochschulpakt aufgebraucht wären.
Klärungsbedarf sieht Hitzing auch an weiteren Stellen. Die Mehrbelastung aus der Novellierung des Personalvertretungsgesetzes will die Landesregierung nicht kompensieren. Im Falle der Friedrich-Schiller-Universität Jena betragen diese immerhin knapp 250.000 Euro. Die durchschnittliche Dauer von der erstmaligen Ausschreibung einer Professorenstelle bis zu ihrer Besetzung beträgt unter Einbeziehung aller Thüringer Hochschulen 16,6 Monate. Die Spanne reicht von durchschnittlich 12 Monaten an der TU Ilmenau bis zu 20,7 Monaten in Jena und Weimar. Die Landesregierung verfolgt aber keine konkreten Planungen, um das Berufungsverfahren zu beschleunigen.
Die Berufsakademien sollen ihren Status als eigenständige Institutionen behalten. Die Umwandlung in eine Hochschule würde die "gleichberechtigte Mitwirkung der Praxispartner an der Ausbildung erschweren", heißt es in der Antwort. Die Landesregierung wolle aber prüfen, "ob und wenn ja wie die Staatliche Studienakademie in eine Hochschule umgewandelt werden könnte, ohne dass sie ihr unverwechselbares Profil verliert." Private Hochschulen, an denen in Thüringen immerhin auch 800 Studierende eingeschrieben sind, werden akzeptiert, scheinen der Regierung aber nicht besonders wichtig. Derzeit gibt es nur einen Antrag auf staatliche Anerkennung für eine Fachhochschule am Standort Altenburg. Unterstützung für private Hochschulen hält die Landesregierung nicht für erforderlich.
Erfreulich konstatiert die liberale Bildungspolitikerin die Zunahme der Studierendenzahlen (52.400) an den staatlichen Hochschulen sowie den auf 37,7 Prozent gestiegen Anteil von Studierenden aus den alten Ländern und Berlin. In den letzten 20 Jahren wurden insgesamt 2 Mrd. Euro in den Hochschulbau im Freistaat investiert. Für Verbesserungen qualitativer Art sollen zukünftig pro Jahr 40 Mio. Euro zur Verfügung gestellt werden Außerdem werden fast 300 Mio. Euro in den 2. Bauabschnitt des Universitätsklinikums in Jena-Lobeda investiert. Auch der Stand Thüringens bei der Umstellung der Studiengänge auf das Bologna-System ist mit 96,5 Prozent deutlich über dem Bundesschnitt. Die Landesregierung hält das Angebot von Studiengängen und die derzeitige Anzahl von Absolventen - auch im Bereich der Lehramtsstudiengänge - für grundsätzlich bedarfsgerecht. Das Studienangebot wird zudem als weitgehend ausgelastet bezeichnet. Überlastprobleme in einzelnen Bereichen dürfte es aber angesichts einiger deutlich unterausgelasteter Studiengänge dennoch geben, ist Hitzing nach ihren Gesprächen sicher.