- Landesvorsitzender Uwe Barth, MdL
Erfurt. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der Thüringer FDP, Uwe Barth, gab der "Thüringer Allgemeine" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Matthias Thüsing.
Frage: Herr Barth, Ihre Prognose: Wie viele Thüringer Liberale gehören dem nächsten Bundestag an?
BARTH: Einer ganz sicher. Und ich hoffe auf zwei. Das wird eine Herausforderung, weil wir dafür ein gutes Ergebnis brauchen. Aber das Gegenteil von aussichtsreich ist aussichtslos - und das ist der zweite Platz ganz sicher nicht.
Frage: Wie viel Prozent braucht denn die Thüringer FDP für zwei liberale Abgeordnete?
BARTH: Das kann ich nicht genau sagen, weil inzwischen das Wahlrecht geändert wurde. Ich kann also nicht das alte Ergebnis nehmen, hochrechnen und sagen: Bei neun Prozent müsste es klappen. Zudem hängt das von vielen Faktoren wie der Wahlbeteiligung in den Ländern oder der Zahl der gewählten Parteien ab, dass eine Prognose schwierig ist.
Frage: Was macht Sie so sicher das Sie den Einzug wieder schaffen? Aktuell liegt die FDP bundesweit bei vier Prozent.
BARTH: Ach die Sonntagsfrage! Ich kenne keinen Menschen, der sich jeden morgen vor den Spiegel stellt, und sich fragt, wen er am kommenden Sonntag wählen würde. Das will heißen, diese Fragen sind Stimmungstests. Nicht mehr und nicht weniger. Wenn es dann auch die Wahl zugeht, kümmern sich die Leute um Politik, fragen sich ernsthaft, wen sie wählen sollen. Und ich bin überzeugt davon, dass im kommenden Jahr, wenn ehrlich Bilanz gezogen wird, die Bürger sagen werden: Schwarz-Gelb war erfolgreich. Das soll so weiter gehen.
Frage: So richtig präsent waren die Thüringer Liberalen ja all die Jahre nicht. Aus dem Landesverband kam kein Staatssekretär und kein Minister. Und alles überstrahlende Initiativen auch nicht.
BARTH: Wenn man das an Posten festmacht, dann mag der Befund stimmen. Wenn man das an Ergebnissen festmacht, sieht es anders aus. Nun sind 22 Jahre eine lange Zeit, um sich zu erinnern. Aber Kalle Guttmacher hat gerade Anfang der 90-er Jahre sehr dazu beigetragen, dass Infrastrukturvorhaben in Thüringen verwirklicht werden konnten. Oder die Anerkennung der Zeiss-Renten. Wen das in Jena betrifft, der erinnert sich auch heute noch daran - und an den Einsatz der FDP.
Frage: Und das Gespann Kurth/Röhlinger in der laufenden Legislatur?
BARTH: Wir haben angefangen vom Stasi-Unterlagengesetz, der Opferrente oder dem Wissenschaftsfreiheitsgesetz, an dem Peter Röhlinger ganz zentral mitgearbeitet hat, schon wichtige Erfolge vorzuweisen. Oder ich erinnere an den Weiterbau der A 38, für den sich Patrick Kurth eingesetzt hat. Ich glaube, die Bilanz kann sich sehen lassen. Wir waren ja nie mehr als drei Liberale aus Thüringen im Bundestag.
Frage: Kurth führt die Liste zur Bundestagswahl wieder an. Nun werden in einem zweiten Schritt Direktkandidaten aufgestellt, die nach Lage der Dinge keine Chance auf ein Mandat haben werden. Warum?
BARTH: Das sind Leute die sagen sich, dass es wichtig ist, das Wahlkampf vor Ort gemacht werden muss. Und dass es wichtig ist, die Positionen der Liberalen bekannt zu machen. Das sind Leute, die sich mit der Partei identifizieren. Da geht es nicht um persönlichen Gewinn. Wer für die FDP direkt kandidiert, macht das aus Überzeugung.
Frage: Und welchen Nutzen zieht die Partei daraus?
BARTH: Der Partei nutzt das natürlich sehr, indem die Partei vor Ort stattfindet. Nehmen Sie die Wahlkampfberichterstattung in der Zeitung: Da werden die Positionen der Kandidaten mit Foto zu bestimmten politischen Themenfeldern abgefragt. Haben wir einen Kandidaten, sind wir dabei. Haben wir keinen, findet der Artikel ohne uns statt. Das wird gelesen, davon bin ich fest überzeugt. Die Leser wollen Gesichter sehen, wollen klare Position haben und treffen daraufhin ihre Wahlentscheidung. Ob der Kandidat gewählt wird oder nicht, ist dann nicht mehr entscheidend. Wichtig ist, dass wir unsere Themen und unsere Lösungsvorschläge - sei es in der Zeitung, in Veranstaltungen, oder im Straßenwahlkampf - an die Leute bringen können.
Frage: Kandidieren Sie für ein Direktmandat?
BARTH: Nein.
Frage: Das erspart Ihnen ein Problem, sollten sie trotzdem gewählt werden.
BARTH: Nicht nur das. Ich habe vor drei Jahren ja erst auf das Bundestagsmandat verzichtet, um im Landtag Politik machen zu können. Insofern würde nun eine solche, aussichtslose Kandidatur für den Bundestag mehr Fragen aufwerfen als beantworten.