- Wirtschaftspolitiker Thomas L. Kemmerich, MdL
Die Thüringer FDP hat begrüßt, dass Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) sich dem Thema der steigenden Energiepreise angenommen hat. "Wir müssen das Problem endlich angehen, Strompreise sind die modernen Brotpreise. Allerdings sollten wir keine Augenwischerei betreiben. Das Problem der steigenden Kosten liegt doch daran, dass jeder von uns über die Stromrechnung die erneuerbaren Energien subventionieren muss", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas Kemmerich. Überlegungen von Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD), für Einkommensschwache einen Sondertarif einzuführen, nannte Kemmerich "scheinheilig", weil dieser seit Monaten die Novelle des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) im Bundesrat blockiere, mit dem die Kostenbelastungen gedämpft werden sollen. Statt jetzt "eine Subvention der Subvention" zu fordern, solle Thüringen im Bundesrat endlich den Weg für eine Lösung frei machen, forderte Kemmerich.
Aber selbst die derzeitigen Pläne der Bundesregierung gehen Kemmerich nicht weit genug. Der Liberale Landtagsabgeordnete, der auch Bundesvorsitzende des Liberalen Mittelstands ist, plädiert stattdessen für eine grundlegende Reform auf dem Strommarkt. "Ziel sollte ein marktwirtschaftliches Mengenmodell sein. Dabei würden die Energieversorger verpflichtet einen Teil des angebotenen Stroms aus erneuerbaren Energien zu liefern und die dezentrale Stromerzeugung in Deutschland zu fördern", erläutert Kemmerich. Die Energieversorger könnten dann selbst entscheiden, welche Energiequelle am effizientesten sei. Über die Themen Dezentralität, Transport und Kapazität müsse nach Ansicht des FDP-Politikers noch viel breiter diskutiert werden. So sieht Kemmerich in der zentralen Errichtung von Windparks und Solarfeldern als massives Problem, wenn der dort erzeugte Strom mangels neuer Leitungen nicht abtransportiert werden kann und neue Leitungen "ein massives Akzeptanzproblem" hätten. Dem könne man nur mit mehr Transparenz hinsichtlich der zu erwartenden Folgen begegnen.