Uwe Barth, stellvertretender Landesvorsitzender

FDP: Klassifizierung ist völlig überzogen

Erfurt, 22.10.2003. Die FDP Thüringen hat heute erklärt, dass die Einstufung des Theaterplatzes und des Goetheplatz zu einem sogenannten Kriminalitätsschwerpunkt immense wirtschaftliche Folgen nach sich ziehen könnten. Ministerpräsident Dieter Althaus und Innenminister Andreas Trautvetter (beide CDU) hatten wiederholt erläutert, dass die Videoüberwachung des Goetheplatzes und des Theaterplatzes notwendig sei. Diese Plätze wären Kriminalitätsschwerpunkte. Eine solche Klassifizierung bezeichnete FDP-Landesvize Uwe Barth als "bemerkenswerte Einstufung deutscher Kulturstätten". Derartige Aussagen könnten Folgen nach sich ziehen, die die CDU-Landesregierung in ihrer unsensiblen Wortwahl kaum bedacht hätte. Reiseveranstalter und Fremdenführer könnten diese Klassifizierung in ihre Programme aufnehmen. Ein solcher Eindruck vom Kulturzentrum Weimar sei fatal.

Barth wörtlich: "Am Goetheplatz steht das Grandhotel "Russischer Hof", eine der besten Adressen am Ort. Am Theaterplatz befindet sich das Nationaltheater. Beide Plätze werden durch die CDU-Landesregierung zu Kriminalitätsschwerpunkten erklärt." Es sei kaum förderlich für das Ansehen des Freistaates, wenn Plätzen mit hohem nationalen und internationalen Bekanntheitsgrad eine hohe Kriminalitätsquote bescheinigt werde. "Da kann die CDU auch gleich eine Reisewarnung herausgeben."

Sollte der Theaterplatz, so Barth weiter, tatsächlich ein Hort der Kriminalität sein, wäre die Kamerainstallierung die völlig falsche Maßnahme. Zum Schutz der Nationaldenkmale und zur Sicherung der Touristenströme sei dann permanente Polizeipräsenz notwendig. "Die gute alte Fußstreife schafft mehr Vertrauen in die Sicherheit, als zwei elektronische Augen." Darüber hinaus müsse geprüft werden, warum die Kriminalität gerade am Goethe-Schiller-Denkmal so hoch ist und was bisher dagegen getan wurde.

Allerdings geht der Landesvize davon aus, dass die CDU hier eine völlig überzogene Maßnahme getroffen hätte. Bisher habe es keine Anzeichen gegeben, dass der Theaterplatz ein Zentrum der Kriminalität sei. Die FDP, so Barth abschließend, bleibe deshalb dabei: "Die Kameras müssen weg."