- Kemmerich: 'Blutgrätsche für den Einzelhandel'
"Ladenöffnung zwischen Liberalisierung und Regulierung" ist der Titel einer Podiumsdiskussion, zu der die FDP-Landtagsfraktion am Dienstag (10. April 2012), um 18.00 Uhr, in das comcenter Brühl in Erfurt (Mainzerhofstraße 10) einlädt. Für einen fundierten Gedankenaustausch haben die Liberalen den Geschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland (HDE) für die Bereiche Recht, Bildung und Arbeit, Heribert Jöris, und den Hauptgeschäftsführer des Einzelhandelsverbandes des Freistaates Thüringen e.V.- Verband Thüringer Kaufleute (EHV), Knut Bernsen, eingeladen. Sie werden mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas L. Kemmerich, über aktuelle Herausforderungen für den Handel in Thüringen und Deutschland diskutieren.
Ende 2011 verabschiedete der Thüringer Landtag mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und SPD das "Erste Gesetzes zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes". Zu den zahlreichen Änderungen des neuen Gesetzes gehört auch die Regelung, dass Arbeitnehmer im Einzelhandel an mindestens zwei Samstagen im Monat nicht mehr arbeiten dürfen. Das bedeutet konkret für viele Thüringer Arbeitnehmer ein striktes Arbeitsverbot für zwei Samstage im Monat. Die FDP-Landtagsfraktion kritisierte diese arbeitnehmer- und arbeitgeberfeindlichen Regelungen scharf und forderte ihre Rücknahme. "Gerade angesichts der konjunkturellen Unsicherheit kommt diese "Blutgrätsche‘ in den Thüringer Einzelhandel zur absoluten Unzeit, schließlich hat er gerade angefangen, von den derzeit niedrigen Arbeitslosenzahlen und der damit einhergehenden steigenden Kaufkraft zu profitieren", so der FDP-Wirtschaftsexperte Kemmerich. "Die FDP möchte die Rechte der Thüringer Arbeitnehmer und Arbeitgeber stärken und mit den Betroffenen über die Auswirkungen des geänderten Ladenöffnungsgesetzes, aber auch andere Themen, die den Thüringer Einzelhandel betreffen, wie zum Beispiel den Fachkräftemangel, die Attraktivität der Innenstädte sowie die bei vielen Unternehmen bevorstehenden Entscheidungen zur Unternehmensnachfolge, diskutieren", kündigt Kemmerich, der auch Oberbürgermeisterkandidat in Erfurt ist, an.
Der Geschäftsführer des HDE informiert sich am Dienstag zunächst vor Ort über die Situation in Thüringen. Mit ihrem Gast besucht die FDP-Fraktion am Dienstag um 13.15 Uhr die Konsumgenossenschaft Weimar e.V., wo im Schillerkaufhaus (Beratungsraum, Schillerstraße 11) ein Gespräch mit der Vorstandsvorsitzenden Sigrid Hebestreit geplant ist. Eine Gesprächsrunde mit dem Vorsitzenden des City-Management Erfurt, Heinz-Jochen Spilker, und weiteren Vorstandsmitgliedern findet um 15.45 Uhr im Beratungsraum der Kanzler RAe Spilker&Kollegen (Anger 23, Erfurt) statt.