- Kemmerich: 'Mittelstand verantwortlich'
Als "sehr erfreulich" bezeichnet der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas L. Kemmerich, die heute veröffentlichten Zahlen zum Wirtschaftswachstum im Freistaat. "Wirtschaftswachstum ist der beste Beitrag zu gesellschaftlichem Wachstum", sagte er am Rande der Klausurtagung seiner Fraktion in Schmölln. Er danke den Unternehmen und engagierten Mitarbeitern "die trotz der mittelstandsfeindlichen Politik der Regierungskoalition unbeirrt erfolgreich dafür arbeiteten", so der FDP-Wirtschaftsexperte.
Die Verwirrung um Förderkriterien und Förderrichtlinien hinlasse zwar von der Politik enttäuschte, aber sonst dennoch "motivierte Unternehmen". "Weiter so. Hier liegt die Zukunft und nicht bei VEB Schlecker", erklärte Kemmerich mit Blick auf den aktuellen Schlingerkurs der Landesregierung um eine Landesbürgschaft für eine Auffanggesellschaft. "Thüringen ist das das Land des Mittelstands, über 90 Prozent der Unternehmen haben weniger als 10 Mitarbeiter", betont der wirtschaftspolitische Sprecher Thomas L. Kemmerich. Die Wirtschaftspolitik des Landes orientiere sich aber viel zu sehr an großen Strukturen, wie das jüngste Beispiel der Schlecker-Bürgerschaft belege. Der Mittelstand werde systematisch benachteiligt.
Das Wachstum in Thüringen werde auch in unternehmerischer Selbstverantwortung die Löhne steigen lassen, ist Kemmerich überzeugt. Von steigenden Löhnen müsste aber auch mehr für die Arbeitnehmer bleiben. Deshalb habe die Regierungskoalition in Berlin die Initiative zum Abbau der kalten Progression gestartet, die von Rot-Grün blockiert werde. Hier sollte sich Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig einmal für die Arbeitnehmer engagieren, fordert Kemmerich.
Die FDP-Landtagsfraktion diskutiert im Rahmen ihrer Frühjahrstagung heute und morgen in Schmölln ein Strategiepapier für eine liberale Wirtschaftspolitik. Das Papier wollen die Liberalen im Anschluss an die Tagung am Freitag (30. März) in einem Pressegespräch im Thüringer Landtag vorstellen.