- Bildungspolitische Sprecherin Franka Hitzing, MdL
Im Freistaat Thüringen studierten im Wintersemester 2011/12 mehr junge Menschen als je zuvor. "Dennoch hat die Landesregierung im Haushaltsjahr 2011 die Rahmenvereinbarung II einseitig über das Ziehen einer sogenannten Notfallklausel aufgekündigt und den Thüringer Hochschulen die Grundlage einer auskömmlichen Finanzierung entzogen", kritisiert die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Franka Hitzing, die sich im vergangenen Jahr im Rahmen einer Bereisung aller Thüringer Hochschulen und Berufsakademien vor Ort über die Auswirkungen informierte. Die Verhandlungen zur Rahmenvereinbarung III seien erst Ende des Jahres ohne den immer wieder geforderten Hochschulentwicklungsplan abgeschlossen worden, moniert die liberale Abgeordnete außerdem. "Grundlegende Fragen zur Weiterentwicklung der Thüringer Hochschulen und der Standorte der Staatlichen Studienakademie Thüringen im bundesweiten und internationalen Wettbewerb sind bislang auf Grund einer fehlenden langfristigen Konzeption von Minister Christoph Matschie unbeantwortet."
Mit einer Großen Anfrage möchte die FDP-Fraktion deshalb "Licht ins Dunkel" bringen. 94 Fragen zur tertiären Bildung in Thüringen haben die Liberalen formuliert. "Wir wollen klären, wie strukturiert das Bildungsland Thüringen wirklich ist, wie das Land in seinen Planungen auf die zurückgehenden Bevölkerungszahlen reagiert und wie man mit dem schlechten Abschneiden bei der Exzellenz-Initiative umgeht." Die Funktion der Berufsakademien unter dem Aspekt des Fachkräftemangels oder der Status der Fachhochschulen bezüglich des Promotionsrechtes interessieren die liberale Abgeordnete ebenso wie die Bewertung der aktuellen Studienangebote der Hochschulen sowie Fragen der Studienfinanzierung. Jeweils ein Fragekomplex ist dem Personal, der Hochschulfinanzierung und den Bau- und Sanierungsvorhaben gewidmet. "Wir möchten zudem wissen, wie die Landesregierung den Stand der Umsetzung des Bologna-Prozesses beurteilt und die Internationalisierung der Thüringer Hochschulen voranbringen will", so Hitzing. Die FDP fragt auch nach der Bedeutung der privaten Hochschulen für das Land und der Unterstützung für diesen Bereich der Bildung.
"Die gesetzlich vorgeschriebene Hochschulentwicklungsplanung fordern wir ein", bekräftigt Hitzing. "Vielleicht hilft der Landesregierung ja dabei unser Fragenkatalog." Maximal 6 Monate hat das Bildungsministerium nun für die Beantwortung Zeit.