- Landesvorsitzender Uwe Barth, MdL
"Die Landesregierung hat weiterhin keinen klaren Plan für die Neugestaltung der Interpräsenz des Freistaats", zu diesem Schluss kommt der medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Uwe Barth nach Studium der Antwort auf die Kleine Anfrage seiner Fraktion. Man "gehe davon aus, dass "thueringen.de‘ im Jahr 2012 freigeschaltet werde", könne aber weiter kein konkretes Datum für den Abschluss der Arbeiten nennen, heißt es in der Antwort. Auch über den Zeitpunkt, wann mehrsprachige Informationsangebote implementiert und die Barrierefreiheit verbessert werden, kann die die Staatskanzlei keinerlei Angaben machen. Das "green-tech-Zukunftsland" habe seit nunmehr zwei Jahren als einziges Bundesland keinen englischsprachigen Internetauftritt. "Ein Armutszeugnis", befindet Barth, schließlich sei der Internetauftritt die "Visitenkarte Thüringens in der Welt".
Ein Trauerspiel sei auch das ganze Verfahren um die Neugestaltung der Homepage, das sich nun schon längere Zeit hinschleppe. Dazu passe die Verzögerung bei der Beantwortung der Anfrage. Zunächst hatte die Staatskanzlei um Verlängerung der Frist gebeten und diesen Termin dennoch nicht eingehalten. Er sei verwundert und könne aus den Antworten nicht erkennen, warum man dafür 9 Wochen benötige. Auch wenn die Staatskanzlei dies dementiere, könne man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass es innerhalb der Landesregierung größere Unstimmigkeiten zur Neugestaltung des Internetauftritts gebe.
Eine Ausschreibung für die Neugestaltung von "thueringen.de" hat es nach Aussage der Landesregierung offenbar nicht gegeben, obwohl die Kosten doch sehr erheblich sind. 158.000 Euro sind bislang in das Projekt geflossen, weitere 60.000 Euro werden veranschlagt. Ob dies ohne Ausschreibung im Rahmen einer bestehenden Vereinbarung mit der Agentur, die den Auftritt seit 2000 betreut, rechtens sei, müsse noch geklärt werden. Zumindest sichert die Landesregierung in ihrer Antwort zu, künftig Aufträge für Leistungen zur Neugestaltung des Internetauftritts nach den "maßgeblichen vergaberechtlichen Bestimmungen" zu vergeben.
Auch die Tatsache, dass nach Auskunft der Landesregierung nur "ein Beamter im höheren Dienst, neben seinen anderen regulären Arbeitsaufgaben mit dem Internetportal befasst ist", sei bemerkenswert. "Für 1000 Dinge hat die Regierung Beauftragte, fürs web nur Herrn Zimmermann, der mit dieser Aufgabe offenbar überfordert ist." Die FDP werde das Thema auf jeden Fall weiter parlamentarisch begleiten und nachfragen, wann mit der Verbesserung des Informationsangebotes der Landesregierung zu rechnen ist, so der FDP-Fraktionschef abschließend.