- Patrick Kurth, MdB
Der Bundestag hat heute das neue Afghanistan-Mandat der Bundeswehr beschlossen. Offiziell wurde das bisherige Mandat um zwölf Monate bis zum 31. Januar 2013 verlängert. "Damit haben wir die Weichen für den Abzug der deutschen Truppen vom Hindukusch gestellt", erklärte der Thüringer Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth (FDP). Erstmals wird in dem Mandat laut Kurth die personelle Obergrenze für den vor zehn Jahren gestarteten Militäreinsatz auf 4.900 Soldaten abgesenkt. "Schwarz-Gelb holt Soldaten in die Kasernen heim und hat damit einen Kurswechsel in der Außenpolitik eingeleitet. Das ist eine komplett andere Friedens- und Sicherheitspolitik, als die der Vorgängerregierungen", so Kurth, der Mitglied im Auswärtigen Ausschuss ist.
Bis zum Ende des Mandatszeitraums ist eine weitere Reduzierung auf 4.400 Soldaten vorgesehen, "soweit es die Lage erlaubt". Im Zusammenhang mit dem laufenden Kontingentwechsel wird die Truppenstärke noch in diesem Monat um rund 100 Soldaten reduziert. Bis Ende 2014 sollen alle deutschen Kampftruppen aus Afghanistan abgezogen sein.