Landesvize Uwe Barth

Barth: Vogels Schuhe bleiben für Althaus zu groß

Nach 100 Tagen mit dem neuen Ministerpräsidenten Dieter Althaus könne man von einem ordentlichen Start sprechen, erklärte der stellvertretende FDP-Landeschef Uwe Barth heute. Althaus habe durchaus frischen Wind in die Thüringer Politik gebracht und versuche, mit neuen Initiativen eigene Akzente zu setzen.
"Allerdings muss der Ministerpräsident auch dafür Sorge tragen, dass seine Ideen konsequent in die Praxis umgesetzt werden. So wird sich bei den Themen Deregulierung und Sonderwirtschaftszone zeigen, ob sich Herr Althaus gegen Interessengruppen und Lobbyisten wirklich durchsetzen kann. Die FDP wünscht ihm dies.", so der FDP-Vize.
Auf Bundesebene könne sich Althaus noch nicht mit seinem Amtsvorgänger messen. Sichtbar sei dies bei der Kontroverse um eine mögliche Zusammenarbeit der CDU mit der Bundesregierung geworden, welche Althaus befürwortete und von Frau Merkel zurückgepfiffen wurde, so Barth weiter.

Die FDP begrüßt auch die bundespolitischen Aktivitäten von Herrn Althaus. Dies zeigt der Öffentlichkeit der gesamten Republik, dass man Thüringen nicht auf Bernhard Vogel reduzieren kann.
Allerdings: Die Priorität des Ministerpräsidenten müsse bei der Lösung der Probleme des Landes liegen. Da gibt es viel zu tun. Zwar plädiert auch die FDP Thüringen für eine Gleichbehandlung zwischen West und Ost bei der Aufklärung von Stasi-Verbindungen. "In Thüringen gibt es aber wichtigere Themen", sagte Barth.
So sei es um die Wissenschafts- und Bildungspolitik im Kabinett Althaus nicht gut bestellt. Selten hat es in Thüringer Regierungen so ideenlose Minister wie Michael Krapp und so lustlose wie Dagmar Schipanski gegeben. Der Abschied von der Denkfabrik war eine logische Folge dieser Politik.

Die Initiativen zur Stärkung des Standortes Thüringen werden von der FDP ausdrücklich begrüßt. Wichtig ist, Ansätze wie beispielsweise das Programm "Thüringen Kapital", Initiativen zur Deregulierung und die Sonderwirtschaftszone konsequent weiter zu verfolgen.

So könne man nur hoffen, dass nach den zahlreichen Ankündigungen des Neuen auch Taten folgen. Zwar sei es erfreulich, dass Althaus versuche, sich und Thüringen über die Landesgrenzen hinaus zu profilieren. Nur so wird Thüringen als Standort wieder attraktiv und damit für seine Bevölkerung lebenswert bleiben.