Volker Weber

FDP: Benachteiligungen für Familien stoppen

Erfurt, 01.09.2003. Der Pressesprecher der FDP Thüringen, Volker Weber, und die gesundheitspolitische Sprecherin, Lulita Schwenk, haben sich heute abermals gegen die Pläne der Rürup-Kommission ausgesprochen. Beide plädieren stattdessen für ein Bürgergeldsystem.

Weber, der auch stellvertretender Landesvorsitzender ist, erklärte, dass durch das derzeitige Umlageverfahren vor allem Eltern benachteiligt würden. Er plädiert deshalb für ein System der Grundsicherung bei Renten. Sinnvoll wäre daher die Einführung des Bürgergeldes. "Eltern und kinderlose Paare wären damit in der Altersvorsorge gleichgestellt, da alle einen Anspruch auf ein Bürgergeld haben.", so Weber. Das neue System schaffe sozialen Ausgleich und führe auch die leidige Diskussion um die Generationengerechtigkeit ad absurdum. Weber erklärte weiter, dass ein Systemwechsel durch Subventionsstreichung finanziert werden könne. Auch die Bezuschussung der Rentenkassen fiele weg.

Ebenso hält die FDP-Gesundheitsexpertin Schwenk die direkte Verteilung der Gelder an die Bürger für gerechter. "So erhalten die Familien mehr Selbstbestimmung. Die Menschen müssen selbst entscheiden können, wer ihr Geld bekommt.", so Schwenk. Das Bürgergeld ermögliche ein gerechtes und transparentes Sozialsystem.
Gleichzeitig lehnte Schwenk die vorgeschlagene "Bürgerversicherung" von Rot-Grün ab. Bei dieser ginge es nicht um Verantwortung oder Absicherung der Bürger, sondern vielmehr um "Pseudogerechtigkeit, Verstaatlichung und Geldverschwendung." Schwenk verwies auf benachbarte europäische Länder. "In Holland und Finnland haben Reformen Früchte getragen. Das müssen wir in Deutschland doch bitte zur Kenntnis nehmen.", so Schwenk.

Weber wie Schwenk sind sich sicher, dass das "Herumdoktern" am derzeitigen System zu viel Zeit koste. Eine familienfreundlichere Zukunft könne indes mit dem Bürgergeldsystem geschaffen werden.