- Landesvorsitzender Uwe Barth, MdL
"Wie die Landesregierung den notwendigen Veränderungsprozess begleitet und die bestehenden Standorte langfristig sichert, ist entscheidend für die Zukunft der Bundeswehr im Freistaat", sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP im Thüringer Landtag, Uwe Barth. Dazu habe er in dem Bericht der Ministerpräsidentin nichts Wegweisendes gehört. "Während andere das Thema Bundeswehr längst zur Chefsache erklärt haben und Aktionspläne für die betroffenen Standorte erstellen, ist man in Thüringen über die Einrichtung einer Stabsstelle in der Staatskanzlei noch nicht hinaus gekommen." Die SPD-Kabinettsmitglieder hätten es noch nicht einmal für nötig befunden, sich angemessen mit dem Thema Bundeswehr vor Ort zu beschäftigen, kritisierte der Liberale.
Die FDP-Fraktion fordert von der Landesregierung ein Konzept für den Erhalt und die langfristige Sicherung der Bundeswehr Standorte in Thüringen. "Die Soldaten und deren Familien brauchen Planungssicherheit", so Barth. Die von Reduzierung oder Standortaufgabe besonders betroffenen Gemeinden erwarten landesseitige Unterstützung und konkrete Hilfestellung. Der FDP-Fraktionschef sprach sich für eine militärische Weiternutzung des Truppenübungsplatzes Ohrdruf als Standortübungsplatz für Gotha und Erfurt aus. Es gelte das einzige Übungsgelände in Thüringen zu erhalten. Die Spitzensportförderung in Oberhof müsse man aufgrund seiner einzigartigen Leuchtturm-Funktion für Sport, Tourismus und Wirtschaft in der Region erhalten. Dies müsse auch in dem Handlungskonzept Oberhof der Landesregierung Berücksichtigung finden, forderte Barth.
Die FDP stehe hinter der Reform der Bundeswehr. Das durch den Bundesminister der Verteidigung im Oktober 2011 vorgelegte Standort-Konzept sei nachvollziehbar. "Dieses muss jedoch auch für Thüringen gerecht umgesetzt werden", so Barth. Seine Fraktion habe schon in den vergangenen zwei Jahren intensiven Kontakt zur Truppe in Thüringen gehalten und alle Standorte besucht. Auch in dieser Woche sei man erneut in Oberhof gewesen. "Die betroffenen Soldatinnen und Soldaten sollen wissen, dass die Politik sie gerade - nachdem die Entscheidungen gefallen sind - auch weiter unterstützt", so der liberale Fraktionschef.