- Patrick Kurth, Roland Jahn, Uwe Barth
Anlässlich der Einweihung des Gedenkschildes für Jürgen Fuchs an der nach ihm benannten Straße nahmen heute der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Uwe Barth und der Thüringer Bundestagsabgeordnete und Sprecher für den Aufbau Ost Patrick Kurth an der Gedenkveranstaltung im Thüringer Landtag Teil.
"Viele der Herausforderungen in Wirtschaft und Gesellschaft in den ostdeutschen Ländern sind die direkte Folge von vierzig Jahren kommunistischer Diktatur und Unterdrückung", erinnerte Barth.
"Ausgerechnet bei der Thüringer Landesregierung scheint aber das Vergessen schon eingesetzt zu haben", so Barth. Anders sei nicht zu erklären, dass man sich im Bundesrat bei der Abstimmung über das Gesetz zur Stasiüberprüfung enthalten habe. Dabei habe die Ministerpräsidentin noch im September dem BehördenleiterRoland Jahn ihre Unterstützung zugesagt.
Seine Fraktion hat deswegen eine Aktuelle Stunde zur "Thüringer Position zur Novellierung des Stasi-Unterlagengesetzes" für das Novemberplenum beantragt. "Die Koalition wird erklären müssen, warum sie versucht hat, die Aufarbeitung der SED-Diktatur zugunsten der Täter von damals abzuwürgen", bekräftigte Barth .