- Patrick Kurth, MdB
BERLIN. Zum Jahrestag des Mauerfalls und der Reichsprogromnacht erklärt der Berichterstatter für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts und Sprecher für Aufbau Ost der FDP-Bundestagsfraktion, der Generalsekretär der FDP Thüringen, Patrick KURTH:
Der 9. November nimmt einen denkwürdigen Platz in der Geschichte Deutschlands ein. Er ist ein Tag der Freiheit und der Trauer. Der 9. November 1989 war der Beginn vom Ende des Unrechtsstaates DDR. Zugleich erinnern wir uns an die Reichspogromnacht am 9. November 1938 als den düstersten Tag Deutschlands.
Im Herbst 1989 brachte der Freiheitswillen der Bürger das DDR-Regime, das sich nur mit Stasi und Schießbefehl an der Macht halten konnte, zu Fall. Die Mauer war der aus Beton, Selbstschussanlagen und Wachtürmen geformte Ausdruck der Resignation der DDR-Führung, die es nur so schaffte, das eigene Volk an der Flucht zu hindern. Sie wurde zum Symbol für die deutsche Teilung, für eine Grenze, an der Menschen erschossen wurden. Die Stasi, ein gewaltiger Überwachungsapparat mit mehreren hunderttausend Mitarbeitern, bespitzelte die eigene Bevölkerung. Auf die Mauer der DDR-Führung kann niemand stolz sein, auf den Mauerfall durch die DDR-Bürger 28 Jahre später können alle Deutsche stolz sein.
Am 9. November 1938 wurde das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte eingeläutet. Mit der Zerstörung jüdischer Einrichtungen, Friedhöfe und Synagogen begannen die Nationalsozialisten mit der planmäßigen Verfolgung und Ermordung der Juden in ganz Europa. Trauernd und beschämt stehen wir zur historischen Verantwortung für unser Land.
Wir alle müssen immer wieder die Grundlagen der Freiheit verteidigen und ihren Gefährdungen mit Wachsamkeit begegnen. Wir dürfen nicht nachlassen, geschehenes Unrecht aufzuarbeiten. Das ist Aufgabe aller Demokraten. Die Aufarbeitung des DDR-Unrechts ist auch 22 Jahre nach dem Fall der Mauer nicht abgeschlossen. Der 9. November sollte Mahnung für uns sein: Extremismus und Radikalismus dürfen nie wieder Einfluss auf deutsche Politik nehmen.